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Iran-Repression-500
01. Juli 2018

Teheran: Massenproteste gegen das Regime und brutale Unterdrückung

Bürgerproteste: Zum ersten Mal seit Jahrzehnten blieb der große Basar von Teheran am 25. Juni komplett geschlossen. Der iranische Justizchef drohte den Protestierenden mit schweren Strafen. Sie müssten mit bis zu 20 Jahren Haft oder sogar mit der Hinrichtung rechnen.

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In der iranischen Hauptstadt haben Tausende Menschen mehrere Tage lang gegen die Politik des Teheraner Regimes und die Unterdrückung protestiert. Mit friedlichen Straßenprotesten und Streiks machten die Menschen vor allem in der Gegend um den großen Teheraner Bazar aber auch in anderen Stadtteilen ihrer Wut auf die Diktatur Luft. Auch in anderen Städten kam es zu Protesten, darunter in den Provinzhauptstädten Shiraz, Kermanshah und Mashhad.

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Zum ersten Mal seit Jahrzehnten blieb der große Basar von Teheran am 25. Juni komplett geschlossen. Auch in den Tagen danach gingen die Streiks im Bazar weiter. Basarhändler in anderen Städten des Landes wie Isfahan, Arak und Kermanshah schlossen sich den Protesten an.

In Teheran zogen aufgebrachte Demonstranten am 25. Juni spontan zum Parlament. Mit Sprechchören warfen sie dem Regime Missmanagement, Korruption und Machtmissbrauch vor. Sie forderten den Rücktritt der Regierung Rohani, das Ende von Diktatur und Unterdrückung und den Stopp der Einmischungen des Teheraner Regimes in Syrien und anderem Ländern des Nahen Ostens. Sie warfen dem Regime vor, Milliarden für radikale Organisationen wie Hamas und Hisbollah auszugeben und dabei das eigene Volk im Stich zu lassen.

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Anlass für den Beginn der Proteste in Teheran war der dramatische Verfall der Landeswährung Rial, der viele Bazar-Händler um ihre Existenz fürchten lässt. Aus Protest gegen den hohen Wechselkurs, die Blockade von Waren an der Grenze und die unklaren Zollvorschriften hatten die Händler den Streik beschlossen.

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Das Regime reagierte mit brutaler Gewalt auf die friedlichen Demonstrationen. Es wurden massiv Regime-Milizen und Polizisten eingesetzt, die Tränengas, Schlagstöcke und Gummigeschosse einsetzten, um die Proteste niederzuschlagen. Zahlreiche Demonstranten wurden dabei verletzt.

Nach Massenverhaftungen wurden viele Demonstranten in Foltergefängnisse gesperrt, wo sie keinen Zugang zu Rechtsanwälten oder Familienangehörigen haben. Ihre Lage ist besorgniserregend, und Menschenrechtler befürchten, dass es durch Folter und Misshandlungen in der Haft erneut Todesopfer geben wird.

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Video: Regimegewalt gegen friedliche Demonstranten

Am 26. Juni drohte der iranische Justizchef Sadegh Larijani in einer vom iranischen Staatsfernsehen übertragenen Rede allen, die sich an den Protesten und Streiks beteiligen, mit schweren Strafen. Sie müssten mit bis zu 20 Jahren Haft oder sogar mit der Hinrichtung rechnen. Auch der Teheraner Generalstaatsanwalt Jafari Dolat-Abadi drohte mit einem harten Durchgreifen gegen die Demonstranten. Die Verhafteten würden festgehalten werden, bis ihre Verurteilung vor Revolutionsgerichten abgeschlossen sei.

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Verletzte Demonstranten in Teheran

Menschenrechtler haben die Weltgemeinschaft aufgerufen, sich dafür einzusetzen, dass alle verhafteten Demonstranten im Iran umgehend freigelassen werden. Der internationale Druck auf das Teheraner Regime müsse erheblich zunehmen, damit die Gewalt gegen friedliche Demonstranten und Gefangene aufhöre. Das Recht der iranischen Bevölkerung auf friedliche Proteste und Versammlungs-, Meinungs- und Redefreiheit müsse verteidigt werden.

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