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03. August 2018

Iran: Studenten nach Teilnahme an Bürgerprotesten zu Haftstrafen verurteilt

Menschenrechtsorganisationen, Studentenvereinigungen und Hochschullehrer fordern die Aufhebung der Haftstrafen und die Freilassung der inhaftierten Studenten, die allein deshalb verurteilt wurden, weil sie ihr Recht auf friedlichen Protest wahrgenommen haben.

Im Iran sind weitere Studentinnen und Studenten wegen ihrer Teilnahme an friedlichen Bürgerprotesten gegen die Diktatur zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Mit Massenverhaftungen und schweren Bestrafungen versucht das Teheraner Regime, die Bevölkerung einzuschüchtern und weitere Proteste zu verhindern.

Menschenrechtsorganisationen, Studentenvereinigungen und Hochschullehrer fordern die Aufhebung der Haftstrafen und die Freilassung der inhaftierten Studenten, die allein deshalb verurteilt wurden, weil sie ihr Recht auf friedlichen Protest wahrgenommen haben. Im Juli haben 125 iranische Hochschulprofessoren und Dozenten in einem offenen Brief kritisiert, dass in der Folge der landesweiten Proteste im Iran zahlreiche Studenten, die für ihre Kritik am Regime bekannt seien, verhaftet und zu langen Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Sie kritisierten auch die Überwachung und Zensur an den Universitäten. Von akademischer Freiheit könne im Iran keine Rede sein.

Im Juli wurden nach Angaben von Menschenrechtlern mindestens zehn Studenten verschiedener Universitäten in Teheran und der nordwestiranischen Stadt Tabriz von Revolutionsgerichten zu Haftstrafen von bis zu acht Jahren verurteilt. Einigen von ihnen wurde von den Gerichten auch für zwei Jahre verboten, sich in den Medien, darunter auch in sozialen Internet-Medien, zu äußern. Den Studenten wird von der Regime-Justiz, die als Unterdrückungsinstrument agiert, pauschal „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ und „Propaganda gegen den Staat“ vorgeworfen.

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Ende Juli wurde Zanian Ahmadi Niaz (Bild), Student an der Teheraner Azad-Hochschule zu acht Jahren Haft verurteilt, weil er im Dezember 2017 an Bürgerprotesten teilgenommen hatten. Er war im Dezember festgenommen worden und wurde dann vorläufig gegen Hinterlegung einer Kaution freigelassen.

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Anfang Juli wurde Fereshteh Tousi (Bild), Soziologie-Studentin an der Allameh-Tabatabai-Universität in Teherans zu 18 Monaten Haft verurteilt, weil sie im Dezember 2016 anlässlich des nationalen Studententages an einer Kundgebung an der Hochschule mitgewirkt hatte.

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Im Juli wurden die im Mai gefällten Hafturteile gegen zwei Studenten der Universität von Tabriz von einem Berufungsgericht bestätigt. Ali Kamrani and Ali Ghadiri (Bild) wurden zu jeweils sechs Monaten Haft verurteilt. Ali Ghadiri war im Januar 2018 bei Protesten in Tabriz festgenommen worden.

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Bereits im Juni wurden die Studenten Ali Mozaffari (Bild links) und Sina Omran (Bild rechts) in Teehran zu jeweils acht Jahren Haft verurteilt. Ali Mozaffari und Sina Omran, die an der Universität Teheran Anthropologie bzw. Germanistik studieren, wurden Ende Dezember 2017 bei Studentenprotesten festgenommen. Nachdem sie in Isolationshaft festgehalten und ohne Anwesenheit eines Rechtsbeistandes verhört worden waren, wurden sie schließlich gegen Hinterlegung von Kautionen vorläufig auf freien Fuß gesetzt.

Seit Wochen protestieren Studenten und Hochschullehrer im Iran gegen die Verfolgung und Bestrafung von regimekritischen Studenten. Hier Bilder von Kundgebungen und Unterschriftenaktionen in Teheran:

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