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30. Januar 2019

2018 - Ein "Jahr der Schande" für das Teheraner Regime

Amnesty International zieht eine schockierende Bilanz der Unterdrückung im Iran. In einer beispiellosen Repressionskampagne zur Niederschlagung der Bürgerproteste sind über 7000 Menschen verhaftet worden, unter ihnen Vertreter religiöser und ethnischer Minderheiten, Gewerkschafter, Frauenrechtlerinnen, Journalisten und Studierende.

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Vor über einem Jahr begannen im Iran landesweite Bürgerproteste für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger engagieren sich dort mit großem Mut gegen das Unrecht. Die friedliche Protestbewegung ist jedoch brutaler Unterdrückung ausgesetzt. Mit gewaltsamer Niederschlagung von Protesten, Massenverhaftungen und schweren Bestrafungen versucht das Teheraner Regime, die Menschen einzuschüchtern.

Amnesty International zieht eine schockierende Bilanz dieser Unterdrückung und bezeichnet das Jahr 2018 als ein „Jahr der Schande“ für das Teheraner Regime. In einer beispiellosen Repressionskampagne zur Niederschlagung der Proteste sind über 7000 Personen im Iran verhaftet worden, unter ihnen Vertreter religiöser und ethnischer Minderheiten, Gewerkschafter, Frauenrechtlerinnen, Journalisten und Studierende.

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Die von Amnesty veröffentlichten Zahlen zeigen das Ausmaß der Repression, mit der das iranische Regime auf die landesweiten Proteste, die zum Jahreswechsel 2017/2018 begannen, reagierte. Mindestens 26 Demonstrierende wurden erschossen und Hunderte zu Gefängnis- und/oder Prügelstrafen verurteilt. Im Verlauf des Jahres 2018 sind mindestens 7000 Menschen verhaftet worden, neun von ihnen sind im Gefängnis unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen.

2018 werde als „Jahr der Schande“ in die iranische Geschichte eingehen, so Philip Luther, Nahost-Experte bei Amnesty International. Während des ganzen Jahres habe das Regime versucht, die Proteste zu ersticken, indem es die Meinungs- und Versammlungsfreiheit noch stärker eingeschränkt und Massenverhaftungen von Demonstrierenden vorgenommen hat.

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Verfolgung von Medienschaffenden, Frauenrechtlerinnen und Gewerkschaftern

Von der Repressionskampagne, so Amnesty, waren neben Journalisten und Studierenden auch Personen betroffen, welche über den Messenger-Dienst Telegram Informationen über die Demonstrationen verbreitet hatten. Mindestens 112 Frauenrechtlerinnen wurden verhaftet oder verblieben in Haft, unter ihnen auch mutige Frauen, welche eine Protestbewegung gegen den Verschleierungszwang auf die Beine stellten.

Betroffene berichteten von extrem unfairen Prozessen, Einzelhaft, Folter und Misshandlung. Ebenso repressiv gingen und gehen die Sicherheits- und Justizorgane gegen Umweltschützer und Forscher sowie gegen demonstrierende Arbeiter und Gewerkschaftsvertreter vor.

Verstärkte Unterdrückung religiöser und ethnischer Minderheiten

In einer Pressemitteilung von Amnesty International heißt es weiter:

„2018 stand auch im Zeichen einer verschärften Repression gegen religiöse und ethnische Minderheiten.  Besonders betroffen waren nach einem friedlichen Protest im Februar Angehörige des größten Sufi-Ordens (Gonabadi Derwische): Über 200 Personen wurden zu insgesamt 1080 Jahren Haft und 5995 Peitschenhieben verurteilt, Mohammed Salas wurde zum Tode verurteilt und hingerichtet. Auch mindestens 171 Christinnen und Christen sind 2018 aufgrund ihrer friedlichen Wahrnehmung ihres Rechts auf Glaubensfreiheit verhaftet worden, ebenso wie Angehörige der systematisch verfolgten religiösen Minderheit der Baha’i und Mitglieder ethnischer Minderheiten der Ahwazi, Kurden, Aserbaidschaner, Turkmenen und Beluschen.

Amnesty International fordert all jene Regierungen, welche in einem Dialog mit Iran stehen, auf, die präzedenzlose Repression mit klaren Worten anzuprangern und die Freilassung all jener zu fordern, die allein aufgrund dessen in Haft sind, weil sie von ihren Rechten auf freie Meinungsäußerung, Versammlung oder Religionsfreiheit Gebrauch gemacht haben.“

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