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02. Januar 2020

Menschenrechtsexperten der UNO besorgt über Misshandlung von inhaftierten Demonstranten im Iran

UN-Experten berichten, dass Gefangene im Iran durch Folter zu Geständnissen gezwungen werden sollen. Verletzte Demonstranten werden in Gefängnissen festgehalten, ohne die notwendige medizinische Versorgung zu erhalten.

Mehrere Menschenrechtsexperten der UNO haben das Teheraner Regime aufgefordert, alle Personen freizulassen, die während der jüngsten Bürgerproteste im Iran willkürlich verhaftet wurden. Sie seien schockiert über Berichte, nach denen festgenommene Demonstranten misshandelt und gefoltert würden, und entsetzt über die exzessive Gewalt, die von Regime-Truppen gegen Protestierende angewendet worden sei.

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Bei den UN-Expertinnen und -Experten, die alle renommierte Wissenschaftler im Bereich der Menschenrechte und des Völkerrechts sind, handelt es sich u.a. um (im Bild v.l.n.r.):

  • Agnes Callamard (Frankreich), Sonderberichterstatterin zu außergerichtlichen, standrechtlichen oder willkürlichen Hinrichtungen
  • Nils Melzer (Schweiz), Sonderberichterstatter über Folter
  • Javaid Rehman (Pakistan), Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran
  • Michel Forst (Frankreich), Sonderberichterstatter über die Lage von Menschenrechtsverteidigern
  • David Kaye (USA), Sonderberichterstatter zur Meinungsfreiheit

Berichte besagen, so die Experten, dass Gefangene gefoltert werden, um sie zu zwingen, Geständnisse abzulegen. Es gebe Personen, die durch das gewaltsame Vorgehen der Regime-Truppen gegen die Bürgerproteste verletzt worden seien und denen nun in der Haft die medizinische Versorgung verweigert werde.

Die Anzahl der getöteten Demonstranten liege Berichten zufolge höher als 400, wobei es in Provinzen, wo größere Volksgruppen ethnischer Minderheiten leben, besonders viele Todesopfer gegeben habe. Berichte und Filmaufnahmen würden zeigen, dass Regime-Truppen mit der Absicht zu töten auf unbewaffnete Demonstranten geschossen haben.

Nach Angaben der UN-Experten dauert die Repression an. Familien von getöteten Demonstranten seien bedroht worden, damit sie nicht über die Vorfälle sprechen. Iranischen Journalisten sei verboten worden, das Vorgehen des Regimes gegen die Bürgerproteste zu kritisieren.

Die Menschenrechtsexperten forderten eine sofortige unabhängige Untersuchung aller berichteten Menschenrechtsverletzungen, darunter auch der Tötung von Demonstranten.

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