Menschenrechtsverein

Vereinte Nationen verurteilen Menschenrechtsverletzungen im Iran

In einer Resolution wird "tiefe Besorgnis” über die systematischen Menschenrechtsverletzungen im Iran zum Ausdruck gebracht, darunter über Folter, Prügelstrafen, Zwangsamputationen, Steinigungen und öffentliche Hinrichtungen.

Die heute von der UN-Generalversammlung verabschiedete Entschließung ist zwar rechtlich nicht bindend, sie hat aber moralisches Gewicht und bringt die Meinung der Mehrheit der internationalen Gemeinschaft zum Ausdruck. Der Resolutionsentwurf war von Kanada eingebracht und von den USA sowie von westlichen Ländern unterstützt worden.

In der Resolution bekundet die internationale Gemeinschaft ihre “äußerst ernste Besorgnis” darüber, dass es zahlreiche bestätigte Fälle von Menschenrechtsverletzungen im Iran gab, darunter die Anwendung der Steinigung als Hinrichtungsmethode, Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Bestrafungen und zahlreiche öffentliche Hinrichtungen.

Weiterhin wird tiefe Besorgnis über die Verhaftung und gewaltsame Unterdrückung von Frauen zum Ausdruck gebracht, die in friedlichen Versammlungen für ihre Rechte eintreten, sowie über die zunehmende Diskriminierung von Angehörigen religiöser, ethnischer oder anderer Minderheiten, insbesondere von Angehörigen der Bahai-Religion.

Die iranische Regierung wird aufgefordert, „nach dem Gesetz und in der Praxis alle Formen der Diskriminierung und anderer Menschenrechtsverletzungen“ gegen Angehörige von Minderheiten abzuschaffen.

Weiterhin wird der Iran aufgefordert, die öffentlichen Hinrichtungen und Steinigungen abzuschaffen und „die Schikanierung, Einschüchterung und Verfolgung von politischen Gegnern und Menschenrechtsverteidigern zu beenden und Menschen, die wegen ihrer politischen Einstellungen willkürlich inhaftiert wurden, freizulassen“.

nach Agenturmeldungen