Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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Iran-Großveranstaltung Juni 2018

Für Demokratie, Menschenrechte und Flüchtlingsschutz

Paris: Solidarität mit den Bürgerprotesten für Freiheit im Iran

Internationaler Aufruf zum Einsatz gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran: Menschenrechte verteidigen! Hinrichtungen stoppen! Politische Gefangene freilassen!

  • NEIN zu Gewaltherrschaft, Extremismus und Terror!
  • Versammlungs- und Meinungsfreiheit verteidigen!
  • Gewalt gegen Demonstranten und Gefangene stoppen!
  • Frauenrechte verteidigen!
  • Minderheiten schützen!
  • Schutz und Hilfe für Verfolgte und Flüchtlinge durchsetzen!

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Am letzten Juni-Wochenende haben Zehntausende Menschen in Paris ein eindrucksvolles Zeichen für die Verteidigung der Menschenrechte im Iran gesetzt. Aus verschiedenen Ländern waren Exiliranerinnen und -Iraner und Menschenrechtsverteidiger zu einer Großveranstaltung zusammengekommen, die mit Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Konferenzen, Ausstellungen, Videodokumentationen und Mahnwachen auf die Unterdrückung und die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam machte. Die Weltgemeinschaft wurde zu Solidarität mit der Bevölkerung im Iran aufgerufen, die seit Ende 2017 mit zunehmenden Protesten und Demonstrationen Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte für ihr Land fordert.

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Namhafte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Menschenrechtsexperten, Parlamentarier, Außenpolitiker und Iran-Experten aus ganz Europa, Amerika, Kanada und arabischen Ländern sowie Vertreter der iranischen Demokratie- und Menschenrechtsbewegung wirkten an der Pariser Veranstaltung mit. Menschenrechtsgruppen, Frauenrechtlerinnen sowie Experten für Völker- und Flüchtlingsrecht informierten ausführlich über die aktuelle Lage im Iran.

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Die Veranstaltung bot Menschenrechtsorganisationen aus verschiedenen Ländern ein wirksames Forum, um ihren Einsatz gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran, für die Abschaffung der Todesstrafe und für internationalen Schutz von Verfolgten und Flüchtlingen weltweit bekanntzumachen.

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In zahlreichen Vorträgen wurde die Weltgemeinschaft zum nachdrücklichen Einsatz für die Einhaltung der Menschenrechte und den Stopp der Hinrichtungen im Iran aufgerufen. In Paris wurde an die elementaren Grundwerte Europas erinnert, die es verbieten, Diktaturen zu fördern, die alle Aufrufe zur Einhaltung der Menschenrechte ignorieren. Das Teheraner Regime, das die Menschenrechte nicht respektiere, könne kein vertrauenswürdiger Partner sein. Weitere Beziehungen mit dem Iran müssten von eindeutigen Fortschritten bei den Menschenrechten und dem Ende der Hinrichtungen abhängig gemacht werden. Die Menschenrechtslage im Iran habe weltweite Bedeutung, und es sei die Verantwortung der Weltgemeinschaft, wirksam für die Einhaltung der Menschenrechte zu sorgen.

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Die Pariser Veranstaltung, an der auch viele Migranten aus arabischen Ländern teilnahmen, hat ein ermutigendes Zeichen für Toleranz und ein friedliches Miteinander gesetzt. Gemeinsam und solidarisch haben sich Christen, Muslime und Anhänger anderer Glaubensgemeinschaften entschieden gegen Extremismus, Fanatismus und den Missbrauch der Religion für die Ausübung von Gewaltherrschaft und Terror ausgesprochen.

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Zu den Mitwirkenden aus Deutschland gehörte Martin Patzelt, Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages. Er rief zum Einsatz für die Menschenrechte im Iran auf, damit die Lage der Menschen dort verbessert und der Wandel zur Demokratie beschleunigt wird.

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Weitere Mitwirkende:

  • Bernard Kouchner, Mitgründer der Menschenrechtsorganisation Ärzte ohne Grenzen und ehem. Außenminister Frankreichs
  • Ingrid Betancourt, Menschenrechtlerin und frühere Präsidentschaftskandidatin, die in Kolumbien über sechs Jahre lang in Geiselhaft war
  • Rama Yade, ehem. Staatssekretärin für Menschenrechtsfragen im französischen Außenministerium
  • Ad Melkert, Experte für Völker- und Flüchtlingsrecht und ehemaliger Leiter der UN-Hilfsmission im Irak

Über die Großveranstaltung in Paris berichteten mehrere Internetseiten live. Das iranische Exilfernsehen, das im Iran empfangen werden kann, berichtete in Live-Übertragungen und in zahlreichen Sondersendungen darüber. Die Veranstaltung fand ein beachtliches Echo in Dutzenden internationalen TV-, Print- und Internet-Medien.

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Menschenrechtsexperten, Parlamentarier, Außenpolitiker und Iran-Experten aus verschiedenen Ländern wirkten an der Pariser Veranstaltung mit.

Menschenrechte verteidigen! Regimegewalt gegen friedliche Bürgerproteste im Iran stoppen!

In Paris berichteten Iran-Experten und Menschenrechtler über die Bürgerproteste für Freiheit, die seit Ende 2017 im Iran anhalten. Immer mehr Menschen protestieren in verschiedenen iranischen Städten mit großem Mut gegen die islamistische Diktatur. Mit friedlichen Protestkundgebungen fordern sie soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Menschenrechte.

Das Teheraner Regime reagiert mit Gewalt und Unterdrückung auf die Bürgerproteste. In den letzten Monaten wurden zahlreiche Demonstranten von Regimetruppen erschossen oder zu Tode geprügelt. Hunderte Menschen wurden verletzt. Mit willkürlichen Massenverhaftungen im ganzen Land versucht das Regime, weitere Proteste zu verhindern. Berichte sprechen von tausenden Verhaftungen seit Ende 2017. Mehrere Demonstranten starben nach Folterungen in der Haft.

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In Paris riefen Menschenrechtler zu Solidarität mit den friedlichen Bürgerprotesten und zu Hilfe für die Opfer von Verfolgung und Unterdrückung im Iran auf. Die internationale Gemeinschaft müsse sich dafür einsetzen, dass alle verhafteten Demonstranten im Iran sofort freigelassen werden. Nur massiver internationaler Druck auf das Teheraner Regime könne bewirken, dass die Gewalt gegen Demonstranten und Gefangene aufhört.

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Namhafte Frauenrechtlerinnen aus verschiedenen Ländern, darunter Ranjana Kumari aus Indien, riefen zu Solidarität mit den Frauen im Iran auf.

Frauenrechte verteidigen! Nein zum Schleierzwang!

In Paris wurde eingehend auf die zunehmende Verfolgung von Frauenrechtlerinnen im Iran aufmerksam gemacht. Die Weltgemeinschaft wurde aufgerufen, sich für die Frauen einzusetzen, die wegen ihres Eintretens für Gleichberechtigung im Iran verfolgt, bestraft und inhaftiert wurden.

Der Widerstand der Frauen gegen die islamistische Diktatur zeigt sich seit Ende 2017 immer wieder bei den landesweiten Bürgerprotesten. An allen Protesten wirken Frauen mit, während sie sich gleichzeitig gegen die frauenfeindlichen Gesetze des Regimes und für Gleichberechtigung einsetzen. Im ganzen Land wurden hunderte Frauen wegen ihrer Beteiligung an den Protesten in Gefängnisse gesperrt.

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Proteste von Frauen gegen den Schleierzwang nehmen im Iran zu. Frauen zeigen ihre Auflehnung öffentlich, indem sie ihr Kopftuch abnehmen und als Protestfahne schwenken. Auch Männer solidarisieren sich mit diesen Protesten.

Das Regime hat eine Verfolgungskampagne gegen Frauen gestartet, die gegen den Schleierzwang und für Frauenrechte protestieren. Mehrere Frauen wurden allein wegen ihrer friedlichen Proteste gegen den Schleierzwang angeklagt und zu Haftstrafen verurteilt.

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Der Schleierzwang verstößt gegen mehrere grundlegende Menschenrechte. Er diskriminiert Frauen und Mädchen und verletzt die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit sowie auf Privatsphäre von Frauen und Mädchen.

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Menschenrechtsbewegung im Iran stärken! Menschenrechtsverteidiger schützen!

Ein weiteres Thema in Paris war die zunehmende Verfolgung von Menschenrechtsverteidigern im Iran. Immer mehr Menschen engagieren sich dort mit großem Mut für die Menschenrechte. Sie setzen sich für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe ein. Sie fordern die Freilassung von politischen Gefangenen und engagieren sich für die Rechte von Frauen, Kindern und religiösen Minderheiten.

Für ihren mutigen Einsatz zahlen Menschenrechtsverteidiger im Iran einen hohen Preis. Sie werden vom Regime mit aller Härte verfolgt. Im schlimmsten Falle droht ihnen die Todesstrafe.

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In Paris wurde dazu aufgerufen, dass Menschenrechtsverteidiger im Iran internationalen Schutz erhalten müssen, damit die Verfolgungen und Repressalien ein Ende haben. Die Vereinten Nationen und die EU-Länder müssen sich nachdrücklich für Menschenrechtsverteidiger einsetzen, insbesondere für die Freilassung derjenigen, die unrechtmäßig in Haft sind. Internationale Aufmerksamkeit und großer öffentlicher Druck sind notwendig, damit Gefangene freigelassen und drohende Hinrichtungen verhindert werden. Nur mit einer starken Menschenrechtsbewegung kann die Lage für alle im Iran verbessert werden.

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Gedenken an die Opfer von Hinrichtungen im Iran

Nein zur Todesstrafe! Hinrichtungen stoppen!

In Paris forderten Menschenrechtsexperten und Exiliraner den sofortigen Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Das Teheraner Regime hat nach wie vor weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Das Regime ignoriert weiterhin alle internationalen Aufrufe zum Stopp der Hinrichtungen und zur Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Tausenden Gefangenen droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten.

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Das Regime im Iran beharrt auch weiter auf der Verhängung der Todesstrafe gegen Minderjährige und verstößt damit gegen die weltweit gültige Menschenrechtsgesetzgebung. In keinem Land der Welt wurden in den vergangenen Jahren so viele Minderjährige hingerichtet wie im Iran.

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Solidaritätskonzert für die Opfer von Verfolgung und Repression im Iran

Politische Gefangene freilassen!

Zu den Mitwirkenden in Paris gehörten ehemalige politische Gefangene aus dem Iran, die in Europa Zuflucht gefunden haben, und Familienangehörige von Hinrichtungsopfern. Sie berichteten über die erlittene Verfolgung, über Folter und Vergewaltigungen in den Gefängnissen und die Lebensgefahr, in der sich die zahlreichen politischen Häftlinge derzeit im Iran befinden. Sie riefen die internationalen Menschenrechtsorganisationen auf, sich für die Freilassung der politischen Gefangenen einzusetzen.

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Schutz und Hilfe für Flüchtlinge durchsetzen!

Ein wichtiges Thema in Paris war die Notlage von Flüchtlingen, die wegen Verfolgung, Terror oder Krieg gezwungen sind, aus dem Iran oder anderen Ländern der Region zu flüchten. Der verheerende Einfluss, den die islamistische Gewaltherrschaft des Teheraner Regimes auf den ganzen Nahen Ostens ausübt, hat dazu geführt, dass Krieg, Terror, Vertreibung und Flucht für Millionen Menschen dieser Region zum bitteren Alltag geworden sind. Die Weltgemeinschaft wurde aufgerufen, sich dem unbeschreiblichen Elend von Flüchtlingen nicht zu verschließen und ihre Anstrengungen zum Schutz von Flüchtlingen zu verstärken.

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Nein zu Gewaltherrschaft und Terror! Ja zu einem freien Iran!

Die in Paris versammelten Exiliranerinnen und -Iraner, darunter die iranische Widerstandspräsidentin Maryam Rajavi, forderten das Ende der islamistischen Gewaltherrschaft und die Schaffung von Demokratie und Menschenrechten in ihrer Heimat. Sie riefen zu Solidarität mit der iranischen Widerstandsbewegung auf, die sich für einen freien, die Menschenrechte achtenden Iran, die Gleichberechtigung der Frauen, Religionsfreiheit und das Ende der Diskriminierung der Minderheiten einsetzt.

Mitwirkende aus der iranischen Demokratiebewegung wiesen darauf hin, dass die im Iran herrschende Diktatur nicht nur die eigene Bevölkerung terrorisiert, sondern auch die treibende Kraft hinter islamistischen Terrorgruppen ist, die in verschiedenen Ländern im Namen des Islam Gewalt ausüben. Das Teheraner Regime sei in der heutigen Welt die Hauptbedrohung für die globale Sicherheit und den Frieden.

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Ein demokratischer Iran, basierend auf der Trennung von Staat und Religion und der Achtung der Menschenrechte, werde sich auch dem Missbrauch des Islam für Gewalt und Terror entgegenstellen und damit einen wichtigen Beitrag für die globale Sicherheit und den Frieden leisten.

Die Iran-Großveranstaltung in Paris setzte ein ermutigendes Zeichen für Demokratie, Menschenrechte, Flüchtlingsschutz und Toleranz. Von ihr ging die klare Botschaft der Solidarität mit den Opfern von Gewaltherrschaft und Terror aus.

Diese Botschaft vertraten in Paris auch viele junge Exiliranerinnen und Iraner aus verschiedenen Ländern – ein Zeichen der Hoffnung für den neuen Iran von Morgen.

Hier weitere Bilder:

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Martin Patzelt: Katastrophale Lage der Menschenrechte im Iran

Martin Patzelt, Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages: "Menschenrechtsverletzer müssen zur Verantwortung gezogen werden. Der Ausbau der Beziehungen von EU-Staaten mit Iran muss erneut von einem Moratorium der Hinrichtungen abhängig gemacht werden."
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Kirchenführer: Religiöse Minderheiten im Iran schützen! Christenverfolgung stoppen!

Internationaler Aufruf: 50 Bischöfe und Bischöfinnen aus Großbritannien, darunter Rowan Williams, ehem. Erzbischof und geistliches Oberhaupt der Kirche von England, appellieren an alle Länder, ihre Beziehungen zum Teheraner Regime vom Ende der Menschenrechtsverletzungen, der Hinrichtungen und der Verfolgung der Minderheiten im Iran abhängig zu machen.
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Church-of-England-Bishops-190 Kirchenführer: Religiöse Minder-heiten im Iran schützen! Christen-verfolgung stoppen! weiterlesen

300618-Paris-190-pa Martin Patzelt: Katastrophale Lage der Menschenrechte im Iran weiterlesen

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