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Kampagne für Gerechtigkeit
Internationale Kampagne: Teheraner Regime wegen Völkerrechtsverbrechen zur Verantwortung ziehen!
Unter Mitwirkung von namhaften Völkerrechtsexperten setzt sich die Kampagne dafür ein, dass die Weltgemeinschaft die Diktatur im Iran für die von ihr begangenen Völkerrechtsverbrechen zur Rechenschaft zieht. Dazu gehören die Massenhinrichtungen und Ermordungen von tausenden politischen Gefangenen und Regimegegnern, die in den 1980er Jahren begannen und bis heute andauern.
Die Kampagne arbeitet dafür, dass internationale Strafverfahren gegen die Funktionäre des Teheraner Regimes, die Völkerrechtsverbrechen begangen haben, eingeleitet werden. Die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran sollten umgehend Gegenstand internationaler Ermittlungen werden.
Weltrechtsprinzip: Straflosigkeit der Täter von Völkerrechtsverbrechen beenden!
Auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips können Völkerrechtsverbrechen auf der ganzen Welt strafrechtlich verfolgt werden, unabhängig davon, in welchem Land die Taten begangen wurden. Das Weltrechtsprinzip gilt bei Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Diese Straftaten verjähren nicht.
Das Weltrechtsprinzip ist ein wirksames Instrument, um die Täter von Völkerrechtsverbrechen zu bestrafen. Nur wenn die bisherige Straflosigkeit ein Ende hat, können die aktuellen schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran gestoppt werden.
Meldungen und Berichte:
27. November 2022
Bundespräsident Steinmeier: Die Regime-Gewalt im Iran ist menschenverachtend
Angesichts der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste im Iran hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. "Sogar Kinder werden Opfer der maßlosen Gewalt des iranischen Regimes. Dieses Vorgehen ist menschenverachtend. Die mutigen Menschen im Iran, unter ihnen viele junge Frauen, fordern und verdienen Gleichberechtigung, Würde und Rechte", so Steinmeier.
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26. November 2022
Wegweisender Erfolg: UN-Menschenrechtsrat beschließt Untersuchung der Regime-Gewalt im Iran
Der Einsatz für Menschenrechte im Iran macht Fortschritte: Der UN-Menschenrechtsrat hat am 24.11.2022 in einer Sondersitzung in Genf die Einrichtung einer Untersuchungskommission für die Gewalt gegen Protestierende im Iran beschlossen. Die Kommission wird gerichtsfeste Beweise für Menschenrechtsverletzungen im Iran zusammentragen - als Vorbereitung für die internationale strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen. Deutschland hatte sich federführend für diesen Beschluss eingesetzt. Er ist ein wichtiger Erfolg für alle Menschenrechtler, die sich dafür einsetzen, dass die systematische Straflosigkeit für Menschenrechtsverbrechen im Iran ein Ende hat.
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04. August 2022
Berlin: Großkundgebung für Menschenrechte im Iran
Aufruf an die Weltgemeinschaft: Menschenrechte verteidigen! Hinrichtungen stoppen! Straflosigkeit für Völkerrechtsverbrechen beenden!
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22. Juli 2022
Völkerrechtsverbrechen im Iran: Amnesty International begrüßt das Stockholmer Gerichtsurteil
Amnesty International: Das Urteil gegen einen iranischen Regimefunktionär wegen Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen muss ein Weckruf sein, damit die Weltgemeinschaft Maßnahmen gegen die im Iran vorherrschende Straflosigkeit ergreift.
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18. Juli 2022
UN-Experte: Die Verurteilung eines iranischen Regimefunktionärs wegen Massenhinrichtungen ist ein Meilenstein im Einsatz für Gerechtigkeit
Javaid Rehman: "Ich fordere andere Staaten dringend auf, das Weltrechtsprinzip anzuwenden und ähnliche strafrechtliche Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran einzuleiten."
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17. Juli 2022
Bahnbrechendes Gerichtsurteil in Schweden: Iranischer Regimefunktionär wegen Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen zu lebenslanger Haft verurteilt
Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: In einem weltweit beachteten Strafprozess in Stockholm wurde der iranische Regimefunktionär Hamid Nouri wegen seiner Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Höchststrafe verurteilt. Das Urteil ist ein herausragender Erfolg für die "Kampagne für Gerechtigkeit", die sich dafür einsetzt, dass das Teheraner Regime für seine Völkerrechtsverbrechen zur Rechenschaft gezogen wird.
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07. Mai 2022
Teheraner Regime droht mit Hinrichtung eines schwedischen Staatsbürgers
Hinrichtung stoppen! Der schwedisch-iranische Mediziner Dr. Ahmadreza Djalali wird seit über sechs Jahren im Iran als Geisel festgehalten. Das Teheraner Regime droht mit seiner unmittelbar bevorstehenden Hinrichtung, um die schwedische Regierung zu erpressen.
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Bahnbrechendes Gerichtsurteil in Schweden: Iranischer Regimefunk-tionär wegen Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen zu lebenslanger Haft verurteilt
Wegweisender Erfolg: UN-Menschenrechtsrat beschließt Untersuchung der Regime-Gewalt im Iran
150 renommierte Menschenrechts-experten fordern Rechenschaft für den Massenmord an politischen Gefangenen im Iran
UNO muss das Teheraner Regime wegen seiner Völkerrechts-verbrechen zur Verantwortung ziehen!
Internationaler Aufruf: Raisi wegen Verbrechen gegen die Menschlich-keit strafrechtlich verfolgen!
Verantwortliche für Massaker an Gefangenen in höchsten Stellen von Regierung und Justiz