Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Menschenrechtsarbeit zeigt Wirkung, auch im Iran. Hinrichtungen wurden so verhindert, Todesurteile aufgehoben, Gefangene aus der Haft entlassen.

Abdolfattah Soltani

August 2009: Die Freilassung des Menschenrechtsanwalts Abdolfattah Soltani wurde erreicht.

Abdolfattah-SoltaniDer Rechtsanwalt Abdolfattah Soltani (55) wurde am 26. August 2009 gegen eine Kaution freigelassen. Unter denen, die sich für seine Freilassung eingesetzt haben, war auch die Stadt Nürnberg. Soltani soll im Oktober den internationalen Menschenrechtspreis der Stadt Nürnberg für die Vertretung politischer Gefangener vor Gericht im Iran erhalten.

Abdolfattah Soltani war am 16. Juni 2009 in seinem Büro in Teheran festgenommen worden. Die Beamten, die weder einen Durchsuchungsbefehl noch eine Vorladung oder einen Haftbefehl vorlegten, durchsuchten seine Kanzlei und beschlagnahmten Unterlagen über seine Mandanten und seine Menschenrechtsarbeit.

Der Anwalt ist Mitglied des Teheraner Zentrums für Menschenrechtsverteidiger, das sich zur Aufgabe gemacht hat, über Menschenrechtsverletzungen im Iran zu berichten, die rechtliche Vertretung politischer Gefangener zu übernehmen und die Angehörigen von politischen Gefangenen zu unterstützen.

Abdolfattah Soltani war schon 2005 festgenommen worden und verbrachte 219 Tage im Gefängnis. Seither hat man ihn daran gehindert, aus dem Iran auszureisen.

In einem Bericht des Bayerischen Rundfunks vom 27.08.2009 heißt es zur Freilassung Soltanis:

Menschenrechtspreisträger im Iran freigelassen

Wie das Nürnberger Menschenrechtsbüro bestätigte, konnte Abdolfattah Soltani, der Träger des Nürnberger Menschenrechtspreises 2009, das berüchtigte Evin-Gefängnis in Teheran gegen eine hohe Kaution verlassen.
Der Leiter des Nürnberger Menschenrechtsbüros, Hans Hesselmann, bestätigte dem Bayerischen Rundfunk, dass sich Soltani wieder auf freiem Fuß befindet. Als Kaution habe die Familie die Eigentumsurkunde von Soltanis Rechtsanwalts-Kanzlei hinterlegt.

Die iranischen Behören hatten dem Anwalt unter anderem "Gefährdung der nationalen Sicherheit" und "Propaganda gegen die Islamische Republik" vorgeworfen. Die Stadt Nürnberg hatte sich in zahlreichen Schreiben an iranische Behörden für seine Freilassung eingesetzt. Auf internationalen Druck hin sei der 55-jährige Rechtsanwalt Soltani in Haft immerhin besser behandelt worden als bei vorigen Gefängnisaufenthalten, sagte Hesselmann. Ob Soltani aus dem Iran ausreisen darf, um den Nürnberger Menschenrechtspreis am 4. Oktober persönlich entgegenzunehmen, ist weiter ungewiss. …



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