Menschenrechtsverein

Internationale Proteste gegen drohende Steinigung im Iran

"Fundamentale Missachtung der Menschenrechte und besonders der Frauenrechte durch die iranische Regierung"

Nach Berichten über die drohende Hinrichtung der zum Tod durch Steinigung verurteilten Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani haben Regierungen und Menschenrechtsbeauftragte in mehreren Ländern den Iran erneut zum Stopp der Hinrichtung aufgefordert.

Die US-Regierung verurteilte die möglicherweise unmittelbar bevorstehende Hinrichtung Aschtianis auf das Schärfste. Der Fall demonstriere die "fundamentale Missachtung der Menschenrechte und besonders der Frauenrechte durch die iranische Regierung", erklärte Präsidentensprecher Robert Gibbs am 2. November in Washington. "Wir fordern die iranische Regierung auf, die Hinrichtung auszusetzen und Frau Aschtiani gerecht zu behandeln, so wie sie es verdient hat", hieß es in der Erklärung.

Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton forderte den Iran am 2. November auf, die Hinrichtung von Sakine Mohammadi Aschtiani zu stoppen und das Urteil umzuwandeln. Sie wies darauf hin, dass der Iran mit der Vollstreckung der Steinigung unmittelbar gegen seine internationalen Verpflichtungen verstoßen würde, insbesondere gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Im Namen der Europäischen Union appellierte Catherine Ashton weiterhin an die iranische Regierung, die Todesstrafe vollständig abzuschaffen und einstweilen ein Moratorium für Hinrichtungen auszusprechen, wie es in den Resolutionen 62/149 und 63/168 der Generalversammlung der Vereinten Nationen nachdrücklich gefordert wird.

Die 43-jährige Sakine Mohammadi Aschtiani war von einem iranischen Tribunal wegen angeblichen „Ehebruchs“ zum Tode verurteilt worden. Verurteilt wurde sie aufgrund eines Beweismittels, dass es nur im Iran gibt: die sog. „Erkenntnis des Richters“, also dessen subjektive Meinung. Das Urteil soll durch Steinigung vollstreckt werden und hatte international für Empörung gesorgt. Der Vollzug des Urteils wurde im Juli aufgrund der weltweiten Proteste vorerst gestoppt. Im September sagte das Teheraner Regime eine erneute Überprüfung des Falles zu. Das Todesurteil wurde jedoch bisher nicht aufgehoben, somit ist Sakine Mohammadi Aschtiani, die im Gefängnis der nordwestiranischen Stadt Tabriz inhaftiert ist, weiter in Hinrichtungsgefahr. Weltweit setzen sich Menschenrechtler für die Aufhebung des Todesurteils und die Freilassung der zweifachen Mutter ein.

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• 021110 EU Steinigung EN (pdf, 97 KB)