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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Brüssel: Protestaktion gegen Steinigungen im Iran
09. Juli 2010

Die Schweiz und Norwegen intervenieren zur Rettung von zum Tode Verurteilten im Iran

Norwegisches Außenministerium bestellt iranischen Botschafter ein.

Hinrictungen-stoppen!Die Regierungen der Schweiz und Norwegens haben gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran protestiert und den Iran aufgefordert, die Hinrichtungen zu stoppen und die Todesstrafe abzuschaffen.

Der iranische Botschafter wurde vom norwegischen Außenministerium einbestellt, wo ihm der Protest der norwegischen Regierung gegen zwei bevorstehende Hinrichtungen mitgeteilt wurde. Bei den beiden Gefangenen, die in akuter Gefahr sind, hingerichtet zu werden, handelt es sich um den 22jährigen Mohammad-Reza Haddadi, der als Minderjähriger zum Tode verurteilt wurde und die 43jährige Sakineh Mohammadi-Ashtiani, der die Steinigung zum Tode droht. Der Staatssekretär im norwegischen Außenministerium Espen Barth Eide betonte erneut, dass Norwegen die Steinigung als „unmenschliche und barbarische Art der Bestrafung betrachtet und verurteilt“.

Der Iran wurde aufgefordert, seine internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten, insbesondere den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen über die Rechte des Kindes.

Auch die Schweiz intervenierte gegen die drohende Hinrichtung von Mohammad-Reza Haddadi. In einer Medienmitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten vom 06.07.2010 heißt es u. a.:

„Die Schweiz ist gegen die Hinrichtung von Minderjährigen in Iran. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA fordert bei den iranischen Behörden die Aufhebung eines Todesurteils, das morgen Mittwoch vollstreckt werden soll.

Im konkreten Fall geht es um einen iranischen jungen Mann, der 2004 im Alter von 15 Jahren wegen Raubmord zum Tode verurteilt wurde. Die genauen Umstände des Tathergangs bleiben bis heute unklar, zumal der Betroffene sein in der Haft gemachtes Geständnis widerrufen hat. Die Vollstreckung des Todesurteils wurde in den letzten Jahren mehrfach aufgeschoben. Morgen Mittwoch, 7. Juli 2010, soll der junge Mann hingerichtet werden.

Die Schweiz hat durch unsere Botschaft in Teheran sowie unseren Sonderbotschafter für Menschenrechtsfragen in Bern umgehend bei den iranischen Behörden interveniert.“

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