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08. August 2017

Hinrichtungswelle im Iran: Mehr als 100 Exekutionen in einem Monat

Unter den Hinrichtungsopfern waren auch Frauen. Unter dem Regime-Präsidenten Rohani wurden bereits 80 Frauen hingerichtet. Wer sich im Iran für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe einsetzt, wird verfolgt und zu langen Haftstrafen verurteilt.

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Weltweit schlagen Menschenrechtsorganisationen und Exiliraner Alarm, denn die Zahl der Hinrichtungen im Iran hat in den vergangenen Wochen dramatisch zugenommen. Allein im Monat Juli sind laut Menschenrechtsbeobachtern mehr als 100 zu Tode Verurteilte in verschiedenen iranischen Gefängnissen hingerichtet worden. Die Dunkelziffer der in Geheimen vollstreckten Hinrichtungen dürfte noch weitaus höher sein.

Allein am 25. und 26. Juli wurden 10 Häftlinge exekutiert, darunter zwei Frauen, die in der nordiranischen Stadt Babol bzw. in der nordwestiranischen Stadt Urmia hingerichtet wurden. Unter dem Regime-Präsidenten Hassan Rohani wurden damit bereits 80 Frauen hingerichtet.

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen und damit gesetzwidrigen Tötungen gleich. Oft basieren Schuldsprüche und Todesurteile auf „Geständnissen“, die durch Folter oder Misshandlung erpresst werden. Menschenrechtler appellieren an die Weltgemeinschaft, sich mit Nachdruck für den Stopp der Hinrichtungen im Iran einzusetzen.

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Exiliraner in Paris protestieren gegen die Todesstrafe im Iran

Einem neuen Bericht von Amnesty International zufolge hat sich die Lage der Menschenrechte im Iran in den vergangenen Jahren weiter verschlimmert. Die Lage von Menschenrechtsaktivisten in dem Land wird immer verzweifelter. Oft werden die Aktivisten inhaftiert, nur weil sie Kontakte zu Amnesty International, der EU oder der UNO aufgenommen hatten.

Wer sich im Iran für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe einsetzt, wird verfolgt und zu langen Haftstrafen verurteilt. Im Amnesty-Bericht heißt es dazu:

Aktivisten, die sich in Irans wachsender Bewegung gegen die Todesstrafe engagieren, werden von den Behörden oft der „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ oder „Widersetzung gegen den Islam“ beschuldigt.

Narges Mohammadi, die Vorsitzende des Zentrums für Menschenrechtsverteidiger, wurde im Mai 2016 zu 16 Jahren Haft verurteilt, davon 10 Jahre wegen „Bildung einer Gruppe … mit dem Ziel, die nationale Sicherheit zu stören“. Dies bezog sich auf ihr Engagement für die Kampagne für eine schrittweise Abschaffung der Todesstrafe (bekannt unter ihrer persischen Abkürzung Legam). Diese Kampagne wurde 2013 von prominenten Menschenrechtsverteidigern ins Leben gerufen.

Weitere betroffene Anti-Todesstrafen-Aktivisten sind Atena Daemi und Omid Alishenas, die aufgrund ihrer friedlichen Opposition gegen die Todesstrafe jeweils siebenjährige Haftstrafen wegen „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ verbüßen. Dies bezog sich auf die Kritik an den staatlichen Hinrichtungszahlen, die Verteilung von Informationen gegen die Todesstrafe und die Teilnahme an Versammlungen vor Gefängnissen in Solidarität mit Familien von Insassen im Todestrakt.

Auch Künstler, die das Thema Todesstrafe behandelten, wurden kriminalisiert. Ein Beispiel ist die Schriftstellerin Golrokh Ebrahmi Iraee, die eine sechsjährige Haftstrafe wegen des Vorwurfs der „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ verbüßt, weil sie eine unveröffentlichte Geschichte über die grausame Praxis der Steinigung schrieb.

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