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Nein-zur-Todesstrafe
13. August 2017

Grausame Exekution im Iran: Hinrichtungen von Minderjährigen stoppen!

Mit der Hinrichtung von Alireza Tajiki, der bei seiner Verhaftung erst 15 Jahre alt war, hat das Teheraner Regime erneut seine Grausamkeit gegenüber der eigenen Bevölkerung und seine völlige Missachtung der weltweit gültigen Menschenrechtsgesetzgebung demonstriert.

Am 10. August wurde der 21-jährige Gefangene Alireza Tajiki im Adel-Abad-Gefängnis der südiranischen Stadt Shiraz hingerichtet. Er war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tat erst 15 Jahre alt und wurde mit 16 Jahren zum Tode verurteilt.

Die internationale Menschenrechtsgesetzgebung verbietet strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Personen, die bei Begehung der Tat noch keine 18 Jahre alt waren. Mit der Hinrichtung von Alireza Tajiki hat das Teheraner Regime erneut seine Grausamkeit gegenüber der eigenen Bevölkerung und seine völlige Missachtung von Kinderrechten demonstriert. Trotz zahlreicher internationaler Proteste hat das Regime mit dieser Hinrichtung wieder gegen die weltweit gültige Menschenrechtsgesetzgebung verstoßen.

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Mehrere Menschenrechtsorganisationen, darunter auch Amnesty International, haben sich vergeblich für die Rettung von Alireza Tajiki eingesetzt.

Amnesty International verurteilte die Hinrichtung scharf. Alireza Tajiki habe die Vorwürfe stets zurückgewiesen und angegeben, dass sich die „Geständnisse“, auf die sich das Gericht bei dem Todesurteil gestützt hat, mit Folter erzwungen wurden. Unter anderem habe man ihn geschlagen, ausgepeitscht sowie an den Armen und Füßen aufgehängt.

Bereits im Mai 2017 hatte Amnesty International nach der Hinrichtung eines anderen Minderjährigen erklärt: „Die wiederholten Beteuerungen der iranischen Regierung gegenüber der UNO und der EU, dass man sich von der Anwendung der Todesstrafe gegen jugendliche Straftäter wegbewege, erweisen sich als entsetzlich inhaltsleer. Es ist absolut erschreckend, dass der Iran noch zwei Jahrzehnte, nachdem er die Kinderrechtskonvention unterzeichnet hat, weiterhin eine derartig eiskalte Verachtung für die Rechte des Kindes an den Tag legt.“

Unter denen, die sich für den Stopp der Hinrichtung von Alireza Tajiki eingesetzt haben, war auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler. Einen Tag vor der Hinrichtung hatte sie in einer Pressemitteilung u.a. erklärt:

„Die Nachricht, dass die Hinrichtung des jungen Iraners Alireza Tajiki unmittelbar bevorstehen könnte, erfüllt mich mit sehr großer Sorge.

Er war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten erst 15 Jahre alt, und es gibt beträchtliche Zweifel, dass das Verfahren rechtsstaatlichen Prinzipien genügt hat.

Sollte das Todesurteil an Alireza Tajiki vollstreckt werden, wäre dies ein inakzeptabler Bruch des Völkerrechts: Iran hat sowohl die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes als auch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, die beide die Hinrichtung von Menschen verbieten, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren.

An die iranischen Justizbehörden richte ich den nachdrücklichen Appell, die geplante Hinrichtung nicht zu vollziehen: Alireza Tajiki muss die Möglichkeit eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens haben – ohne dass die Todesstrafe verhängt wird.“

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