Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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12. November 2019

Mahnwachen in Genf: Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen im Iran stoppen!

Exiliraner und Menschenrechtsaktivisten machen auf die verheerende Menschenrechtslage im Iran aufmerksam und rufen die Weltgemeinschaft zu wirksamen Gegenmaßnahmen auf.

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Während der Beratungen des UN-Menschenrechtsrats über die Lage im Iran haben Exiliraner und Menschenrechtsaktivisten am 8. November mit Mahnwachen vor der UNO-Zentrale in Genf darauf aufmerksam gemacht, dass das Teheraner Regime nach wie vor zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzern der Welt gehört und weiterhin alle internationalen Aufrufe zum Stopp der Hinrichtungen ignoriert.

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Sie riefen die Vereinten Nationen und die Weltgemeinschaft auf, die Menschenrechtsverstöße des islamistischen Regimes im Iran deutlich zu verurteilen und sich wirksam für das Ende der Hinrichtungen und der Folter, die Gleichberechtigung der Frauen, Religionsfreiheit und das Ende der Diskriminierung von Minderheiten einzusetzen.

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Die Mitwirkenden der Mahnwachen forderten die sofortige Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Das Regime beharrt auch weiter auf der Verhängung der Todesstrafe gegen Minderjährige und verstößt damit gegen die weltweit gültige Menschenrechtsgesetzgebung. In keinem Land der Welt wurden in den vergangenen Jahren so viele Minderjährige hingerichtet wie im Iran.

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Unter den Mitwirkenden in Genf war Prof. Alfred de Zayas, ehem. UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung.

Straflosigkeit für Menschenrechtsverbrechen beenden!

Familienangehörige von hingerichteten politischen Gefangenen machten in Genf darauf aufmerksam, dass aktuelle und frühere Menschenrechtsverletzungen im Iran ungestraft bleiben. Niemand werde dort für Verstöße gegen die Menschenrechte zur Rechenschaft gezogen. Die Straflosigkeit habe schwerwiegende Folgen für die Gegenwart, nämlich dass Hinrichtungen und schwerste Menschenrechtsverletzungen im Iran bis heute andauern. Dies zeige sich besonders in der brutalen Unterdrückung der aktuellen Bürgerproteste in dem Land.

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In Genf wurde daran erinnert, dass tausende politische Gefangene unter der islamistischen Diktatur im Iran hingerichtet wurden.

Mit einer Ausstellung wurde in Genf insbesondere an die Massenhinrichtungen des Jahres 1988 erinnert, denen im Iran geschätzt 30000 politische Gefangene zum Opfer fielen. Das Gefängnismassaker des Jahres 1988 ist einer der grausamen Höhepunkte der Verfolgung von Oppositionellen und Andersdenkenden im Iran und zählt zu den schwersten Menschenrechtsverbrechen des dort herrschenden Regimes.

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Bis heute sind die Massenhinrichtungen immer noch unaufgeklärt und ungesühnt. Niemand ist für dieses Massaker zur Rechenschaft gezogen worden. Dokumente belegen, dass viele hochrangige Funktionäre des aktuellen Regimes im Iran an dem Massaker von 1988 direkt beteiligt waren.

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Menschenrechtsexperten fordern, dass die Täter und Verantwortlichen der Massenhinrichtungen nach internationalem Recht strafrechtlich verfolgt werden müssen. Derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht straflos bleiben, gleichgültig wann sie begangen wurden.

Auch Amnesty International hat die Weltgemeinschaft aufgerufen, die enorme Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran öffentlich zu verurteilen. In einer Pressemitteilung vom 6. November sprach Philip Luther, Nahost-Experte bei Amnesty, von „grauenvollen Hinrichtungszahlen, unablässiger Verfolgung von Menschenrechtverteidigern, allgegenwärtiger Diskriminierung von Frauen und Minderheiten und andauernden Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ im Iran. Die schockierende Missachtung der Menschenrechte durch das Teheraner Regime dürfe nicht geduldet werden.

Seit 2014 habe die Unterdrückung im Iran erheblich zugenommen. Tausende Menschen seien verhaftet worden, weil sie mit friedlichen Demonstrationen ihre Meinung kundgetan hätten. Menschenrechtsverteidiger, darunter Aktivistinnen, die sich gegen den Schleierzwang einsetzen, seien einem grausamen Unterdrückungsfeldzug ausgesetzt. Mehr als 2500 Menschen, darunter auch Minderjährige, seien in den letzten fünf Jahren hingerichtet worden.

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