Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Menschenrechtsarbeit-500
24. August 2020

Internationale Liga für Menschenrechte protestiert gegen lebensbedrohende Haftbedingungen im Iran

Die Menschenrechtsorganisation verurteilt die Nichtbeachtung völkerrechtlicher Normen sowie die Unterdrückung zivilgesellschaftlichen Engagements im Iran und fordert die internationale Gemeinschaft auf, daraufhin zu wirken, dass die iranischen Behörden endlich die Menschenrechte respektieren und alle politische Gefangenen sofort und bedingungslos freilassen.

Die Internationale Liga für Menschenrechte, Berlin, macht darauf aufmerksam, dass die Gefangenen im Iran dem hoch ansteckenden COVID-19 schutzlos ausgesetzt sind. Laut Informationen der Beobachtungsstelle zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen (FIDH-OMCT) sei die Lage in iranischen Haftanstalten katastrophal. Physische Distanzierung sei praktisch unmöglich, die sanitären Bedingungen seien äußerst unzureichend.

In einer Pressemitteilung der Internationalen Liga für Menschenrechte vom 16. August heißt es u.a.:

"Zahlreiche MenschenrechtsverteidigerInnen bleiben im Iran als Strafe für ihre Menschenrechtsaktivitäten hinter Gittern. Wegen der schlechten Haftbedingungen in den Gefangenenlagern des Landes, des wachsenden Risikos in Haftanstalten, sich mit COVID-19 zu infizieren und angesichts des völlig inakzeptablen Freiheitsentzugs wiederholt die Beobachtungsstelle ihre Forderung gegenüber den iranischen Behörden, die Inhaftierten unverzüglich und bedingungslos freizulassen.

Die „Arbeitsgruppe Iran“ der Internationalen Liga für Menschenrechte schließt sich der Forderung an und verurteilt die Nichtbeachtung völkerrechtlicher Normen sowie die Unterdrückung zivilgesellschaftlichen Engagements im Iran. Mit der LDDHI, ihrer iranischen Schwesterliga in der FIDH fordert die Liga die internationale Gemeinschaft auf daraufhin zu wirken, dass die iranischen Behörden endlich die Menschenrechte respektieren und alle politische Gefangenen sofort und bedingungslos freilassen."

In der Mitteilung der Menschenrechtsorganisation wird über Gefangene berichtet, die sich in iranischen Gefängnissen mit COVID-19 angesteckt haben:

"Die Beobachtungsstelle ist ferner besorgt über jüngste Berichte von weiteren Fälle von COVID-19- Fällen in Haftanstalten. In der Vorwoche hatten Stichprobentests in Station 8 des Teheraner Evin-Gefängnisses eine Infektion mit COVID-19 bei 12 Gefangenen ergeben, was zu ihrer Verlegung in die Gefängnisklinik am 9. August führte. Unter ihnen sind der Menschenrechtsverteidiger Esmaeil Abdi, ehemaliger Generalsekretär der Lehrervereinigung, Jafar Azimzadeh, Sekretär des Vorstands der Freien Gewerkschaft der iranischen Arbeitnehmer, und Rechtsanwalt Amir Salar Davoodi. Die Beobachtungstelle ist besonders um die Gesundheit der Häftlinge Abdi und Azimzadeh besorgt, da sie an Asthma bzw. an Nieren- und Herzerkrankungen leiden."

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