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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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23. September 2020

UNO-Experten fordern Freilassung von Menschenrechtsverteidigern im Iran

Das Teheraner Regime verweigert inhaftierten Menschenrechtlern weiter die Freilassung. Sie sind in erheblicher Gefahr, sich mit dem Coronavirus anzustecken, da das Regime wirksame Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Gefangenen unterlassen hat.

Mehrere Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen haben das Teheraner Regime erneut aufgefordert, inhaftierte Menschenrechtsverteidiger freizulassen, um sie vor der Ansteckung mit COVID-19 zu schützen.

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Mary Lawlor (Bild), UN-Sonderberichterstatterin über die Lage von Menschenrechtsverteidigern, wies am 16. September darauf hin, dass Gefangene im Iran in erheblicher Gefahr sind, sich mit dem Coronavirus anzustecken, da das Regime wirksame Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Gefangenen unterlassen hat. Menschenrechtsverteidiger, so Lawlor, sollten überhaupt nicht in Haft sein und nun freigelassen werden, bevor ihre weitere Gefangenschaft tragische Folgen habe.

Zu den Unterstützern dieser Forderung gehören u.a. auch Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, und Nils Melzer, UN- Sonderberichterstatter über Folter.

Mary Lawlor erklärte, sie habe Berichte erhalten, nach denen der Gesundheitszustand von mehreren inhaftierten Menschenrechtlern sich verschlechtert habe. Sie nannte u.a. die Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin Nasrin Sotoudeh, die seit Beginn der Corona-Pandemie mit Hungerstreiks gegen die andauernde Inhaftierung von Menschenrechtlern und politischen Gefangenen protestiert habe. Die Tatsache, dass Menschenrechtsaktivisten mehrfach zu Hungerstreiks greifen, um gegen ihre Gefangenschaft zu protestieren, sei bezeichnend für den Ernst der Lage und die Haftbedingungen, denen sie ausgesetzt seien.

Die UN-Expertin nannte weitere Gefangene, denen die Freilassung verweigert wird, darunter den Menschenrechtsverteidiger Arash Sadeghi, der trotz eines Krebsleidens weiter inhaftiert ist. Sie wies darauf hin, dass die Gefängnisstrafen von Menschenrechtlern im Iran durch zusätzliche Anklagen und Verurteilungen immer wieder verlängert werden, während sie in Einzelhaft festgehalten werden und ihre Familien Repressalien ausgesetzt sind.

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