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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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07. September 2017

Internationale Proteste: Menschenrechte im Iran verteidigen! Hinrichtungen stoppen!

Mit Mahnwachen, Ausstellungen und Kundgebungen haben Menschenrechtler und Exiliraner gegen die anhaltenden Massenhinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen im Iran protestiert. Sie erinnerten an das Gefängnismassaker von 1988 im Iran, dem Tausende politische Gefangene zum Opfer fielen. Die Regierungen der EU und des Westens wurden aufgerufen, weitere Beziehungen mit dem Iran von eindeutigen Fortschritten bei den Menschenrechten und einem Stopp der Hinrichtungen abhängig zu machen.

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Im Laufe des Monats August und am ersten September-Wochenende haben Menschenrechtler und Exiliraner in verschiedenen Städten, darunter in Berlin, Paris, London, Brüssel und Den Haag, mit Kundgebungen, Mahnwachen, Ausstellungen und Informationsveranstaltungen auf die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen und Massenhinrichtungen im Iran aufmerksam gemacht.

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Menschenrechtsexperten wiesen darauf hin, dass die im Iran herrschende Diktatur weiterhin zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzern der Welt gehört. Folter und grausame Strafen wie Zwangsamputationen und Blendungen gehören im Iran nach wie vor zum Alltag. Menschenrechtsverletzungen sind Instrumente des Regime-Terrors gegen die Bevölkerung. Die Verfolgung von religiösen und ethnischen Minderheiten, Menschenrechtsverteidigern und Frauenrechtlerinnen nimmt zu.

Die Mitwirkenden der Veranstaltungen appellierten an die Weltgemeinschaft, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Abschaffung der Todesstrafe und den Stopp aller Hinrichtungen im Iran durchzusetzen. Sie riefen die Regierungen der EU und des Westens auf, weitere Beziehungen mit dem Iran von eindeutigen Fortschritten bei den Menschenrechten und dem Ende der Hinrichtungen abhängig zu machen.

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Es wurde auch auf die Notlage der politischen Gefangenen im berüchtigten Raja’i-Shahr-Gefängnis unweit von Teheran aufmerksam gemacht, die zurzeit mit einem Hungerstreik gegen die menschenunwürdigen Haftbedingungen und Misshandlungen protestieren. Mehrere Menschenrechtsexperten haben sich besorgt über den Gesundheitszustand der Gefangenen geäußert, denen die notwendige medizinische Versorgung verweigert wird.

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Zu Mitwirkenden der Veranstaltungen gehörten ehemalige politische Gefangene aus dem Iran, die in Europa Zuflucht gefunden haben. Sie berichteten über willkürliche Inhaftierungen, unfaire Gerichtsprozesse, Folter und Vergewaltigungen in den iranischen Gefängnissen und riefen die internationalen Menschenrechtsorganisationen auf, sich für die Freilassung der politischen Gefangenen einzusetzen.

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Mit den Veranstaltungen wurde insbesondere an das Gefängnismassaker von 1988 erinnert. Im Spätsommer und Herbst 1988 wurden in den Gefängnissen Irans täglich Massenhinrichtungen an politischen Gefangenen vollstreckt. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer.

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Das Gefängnismassaker des Jahres 1988 ist einer der grausamen Höhepunkte der Verfolgung von Oppositionellen und Andersdenkenden im Iran und zählen zu den schwersten Menschenrechtsverbrechen des dort herrschenden islamistischen Regimes. Bis heute sind die Massenhinrichtungen immer noch unaufgeklärt und ungesühnt.

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Paris: Gedenkveranstaltung für die Opfer der Massenhinrichtungen von 1988

Unter den Opfern waren Tausende von Gefangenen, die schon jahrelang unter unmenschlichen Bedingungen in Haft waren und gegen sie verhängte Freiheitsstrafen verbüßten. Auch zahlreiche ehemalige politische Gefangene wurden in dieser Zeit erneut in Haft genommen und „verschwanden“ dann spurlos.

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Unter den Opfern waren viele Frauen und Männer, die wegen Verteilen von Flugblättern, Teilnahme an Demonstrationen oder der finanziellen Unterstützung von Familien der politischen Gefangenen inhaftiert waren. Die meisten Hingerichteten waren Mitglieder der iranischen Oppositionsbewegung PMOI. Betroffen waren aber auch Mitglieder kleinerer Oppositionsgruppen.

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Augenzeugenberichte ehemaliger politischer Gefangener, die das Massaker überlebten, besagen, dass die Gefängnisbehörden bereits Anfang 1988 erste Maßnahmen für die Massenhinrichtungen im Sommer ergriffen. Im Juli 1988 wurden die Gefangenen vollständig von der Außenwelt isoliert. Familienangehörige wurden an den Gefängnistoren ohne Erklärung abgewiesen. Drei Monate lang herrschte Ungewissheit über das Schicksal der politischen Gefangenen.

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Im Spätsommer und Herbst 1988 wurden die Gefangenen von sog.  "Todeskommissionen", bestehend aus einem religiösen Richter, einem Staatsanwalt und einem Angehörigen des Geheimdienstministeriums, erneuten Verhören unterzogen. Die Häftlinge sollten ihrer politischen Überzeugung öffentlich abschwören. Wer sich weigerte, dies zu tun oder andere Oppositionelle zu denunzieren, wurde nach nur wenigen Minuten zum Tode verurteilt. Das "Urteil" wurde sofort durch Erhängen oder Erschießen im Gefängnis vollstreckt.

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Die Hingerichteten wurden von ihren Henkern in namenlosen Massengräbern verscharrt. Im Spätherbst 1988 wurden die Angehörigen der Hingerichteten, die wegen der vielen Gerüchte in äußerster Sorge lebten, in die Gefängnisse bestellt. Sie wurden lediglich über den Tod der Gefangenen informiert. Über die Exekutionen zu sprechen oder Trauerfeierlichkeiten abzuhalten, war strengstens verboten. Auch über die Orte, wo die Opfer verscharrt wurden, schweigen die Behörden bis heute. Augenzeugen und Familienangehörige wurden eingeschüchtert und bedroht, damit keine Informationen darüber an die Außenwelt gelangen.

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Dokumente belegen, dass viele hochrangige Vertreter des aktuellen Regimes im Iran, von der Regierung bis hin zur Justiz und zum Geheimdienstapparat, an dem Massaker von 1988 direkt beteiligt waren. Familienangehörige der Opfer und Menschenrechtler fordern, dass die Straflosigkeit der Funktionäre des Teheraner Regimes für die Massenhinrichtungen ein Ende haben müsse. Sie verlangen Aufklärung darüber, unter welchen Umständen die politischen Gefangenen getötet und wo die Leichen vergraben wurden.

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Menschenrechtsexperten rufen dazu auf, dass die Täter und Verantwortlichen nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen. Derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht straflos bleiben, gleichgültig wann sie begangen wurden.

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