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25. September 2017

Genf - Kampagne bei der UNO: Menschenrechte im Iran verteidigen! Hinrichtungen stoppen!

Menschenrechtsgruppen, Iran-Experten und Exiliraner rufen die Weltgemeinschaft zum nachdrücklichen Einsatz für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran auf. Die Hinrichtungen im Iran müssen gestoppt werden! Die Straflosigkeit der Funktionäre des Teheraner Regimes für Menschenrechtsverbrechen muss ein Ende haben!

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Anlässlich der Tagung des UN-Menschenrechtsrats haben Menschenrechtsgruppen, Iran-Experten und Exiliraner Mitte September in Genf mit Konferenzen und Mahnwachen darauf aufmerksam gemacht, dass die Menschenrechtslage im Iran verheerend ist. Das Teheraner Regime missachte und verletze die Menschenrechte systematisch und könne somit kein vertrauenswürdiger Partner für die Weltgemeinschaft sein.

Die Menschenrechtler berichteten von anhaltenden Massenhinrichtungen im Iran. Seit Januar 2017 seien unter dem Teheraner Regime mindestens 450 Menschen hingerichtet worden. Seit der Regime-Präsident Rohani im Amt ist, habe es mehr als 3000 Hinrichtungen im Iran gegeben. Die Dunkelziffer der im Geheimen vollstreckten Hinrichtungen dürfte noch weitaus höher sein. Tausenden Gefangenen im Iran drohe die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten. In Genf riefen die Menschenrechtler die Weltgemeinschaft zum nachdrücklichen Einsatz für den Stopp der Hinrichtungen im Iran auf.

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Die Veranstaltungen in Genf machten darauf aufmerksam, dass unter den Hinrichtungsopfern im Iran auch zahlreiche junge Menschen waren, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des Teheraner Regimes erlauben, dass selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode verurteilt werden. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet.

Asma Jahangir, die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Menschenrechtslage im Iran, erklärte dazu im August: „Die Regierung des Iran muss unverzüglich und bedingungslos damit aufhören, Kinder zum Tode zu verurteilen. Sie muss außerdem alle gegen Kinder verhängten Todesurteile umwandeln, wie es ihren internationalen Verpflichtungen entspricht.”

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Unter den Mitwirkenden in Genf waren: Rama Yade, ehem. Staatssekretärin für Menschenrechte im französischen Außenministerium, und Tahar Boumedra, Nahost-Experte und ehem. Menschenrechtsbeauftragter der UN-Hilfsmission im Irak (UNAMI)

In Genf erinnerten Menschenrechtsexperten daran, dass das Regime im Iran seit seiner Machtübernahme Tausende politische Gefangene hingerichtet hat. Sie forderten, dass die Straflosigkeit der Funktionäre des Regimes für die Menschenrechtsverletzungen und Massenhinrichtungen ein Ende haben müsse. Sie wiesen darauf hin, dass das Gefängnismassaker des Jahres 1988 im Iran immer noch unaufgeklärt und ungesühnt ist. Zahlreiche Dokumente belegen, dass viele hochrangige Vertreter des aktuellen Regimes im Iran, von der Regierung bis hin zur Justiz und zum Geheimdienstapparat, an dem Massaker direkt beteiligt waren.

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Die Massenhinrichtungen von 1988 zählen zu den schwersten Menschenrechtsverbrechen des Regimes im Iran. Im Spätsommer und Herbst 1988 wurden in den Gefängnissen Irans täglich Massenhinrichtungen an politischen Gefangenen vollstreckt. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer.

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Unter den Mitwirkenden in Genf: Kirsty Brimelow, angesehene Menschenrechtsanwältin und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses der Rechtsanwälte-Vereinigung von England und Wales, sowie Alejo Vidal-Quadras, ehem. Vizepräsident des EU-Parlaments und Iran-Experte

Kirsty Brimelow: „Im Sommer 1988 wurden im Iran allein innerhalb von zwei Wochen 8000 Menschen hingerichtet. Die Tatverdächtigen sind benennbar und können ausfindig gemacht werden, und es ist von entscheidender Bedeutung, dass rechtliche Mechanismen eingesetzt werden, damit den Toten und ihren Familien Gerechtigkeit zuteil wird. … Alle Länder sind dafür verantwortlich, Untersuchungen sicherzustellen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Andernfalls werden wir zusehen müssen, wie die Gräueltaten der Vergangenheit die Gegenwart weiter vergiften.“

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In Genf wurde die UNO dazu aufgerufen, eine internationale Untersuchungskommission zu bilden, die das Gefängnismassaker von 1988 vollständig aufklären sollte. Das Massaker müsse offiziell als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt werden, damit die Täter und Verantwortlichen nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Die bisherige Straflosigkeit habe dazu geführt, dass Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen im Iran bis heute ein Instrument des Regimes-Terrors gegen die Bevölkerung geblieben sind.

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