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17. Dezember 2017

Unrechtsjustiz im Iran bestätigt Todesurteil gegen Wissenschaftler

Die deutsche Hochschulrektorenkonferenz (HRK) fordert die sofortige Aufhebung der Todesstrafe, die bedingungslose Freilassung von Dr. Ahmadreza Djalali und das Fallenlassen aller Anklagepunkte. Der Iran müsse seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen, die Menschenrechte wahren, die akademischen Freiheiten schützen und die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit würdigen.

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Ahmadreza Djalali mit seiner Familie vor der Inhaftierung

Im Iran wurde das Todesurteil gegen den Mediziner Dr. Ahmadreza Djalali am 9 Dezember vom Obersten Gericht im Schnellverfahren bestätigt. Die Verhandlung fand im Geheimen statt, ohne dass dem Verurteilten oder seinem Rechtsbeistand Gelegenheit zur Verteidigung gegeben wurde.

Magdalena Mughrabi, Nahost-Expertin bei Amnesty International, nannte dieses Urteil einen „schockierenden Angriff auf das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren“, wobei Ahmadreza Djalalis Recht auf Leben völlig missachtet worden sei. Amnesty forderte die sofortige Aufhebung des Todesurteils.

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Der international bekannte iranische Mediziner und Dozent Ahmadreza Djalali, der seit Ende April 2016 unrechtmäßig im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten wird, war im Oktober von einem Revolutionsgericht zum Tode verurteilt worden. Die Justiz des Teheraner Regimes behauptet, ohne Beweise dafür vorzulegen, Ahmadreza Djalali habe für Israel spioniert. Der Verurteilte bezeichnet das Todesurteil als Vergeltungsmaßnahme, weil er sich geweigert habe, für den iranischen Geheimdienst zu spionieren.

Horst_Hippler_150Auch die deutsche Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat am 15. Dezember gegen das Todesurteil protestiert. Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Professor Horst Hippler (Bild), forderte in einem offenen Brief die sofortige Aufhebung der Todesstrafe, die bedingungslose Freilassung des Wissenschaftlers sowie das Fallenlassen aller Anklagepunkte. Hippler mahnte den Iran, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen, die Menschenrechte zu wahren, die akademischen Freiheiten zu schützen und die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu würdigen.

„Die Verhängung der Todesstrafe gegen Dr. Djalali ist unvereinbar mit unseren Grundwerten und Überzeugungen“, so Hippler. “Sie steht ebenfalls im Widerspruch zu internationalen Vereinbarungen, zu deren Einhaltung sich auch der Iran verpflichtet, wie zum Beispiel die UN-Menschenrechtskonvention.“

Bereits unmittelbar nach der Verhängung der Todesstrafe gegen Dr. Ahmadreza Djalali am 21. Oktober 2017 hatte sich der HRK-Präsident in einem Schreiben an die iranische Staatsführung gewandt und das Urteil kritisiert. Die Bestätigung der Todesstrafe erfolgte nun, nachdem der staatlich bestellte Verteidiger keine weiteren Rechtsmittel eingelegt hatte. Djalali lebt und arbeitet in Schweden und wurde verhaftet, als er sich auf Einladung der dortigen Universität in Teheran aufhielt.

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Auch der Europäische Hochschulverband EUA (European University Association) hat am 13. Dezember die Aufhebung des Todesurteils und die Freilassung von Ahmadreza Djalali gefordert. Mit über 800 Mitgliedern ist der EUA der größte Verband europäischer Universitäten. Ahmadreza Djalali war Forscher und Dozent für Notfallmedizin an europäischen Universitäten. Er hat am schwedischen Karolinska-Institut sowie an Universitäten in Italien und Belgien gearbeitet.

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