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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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27. Dezember 2017

Vizepräsidentin des Europaparlaments: Iran verstößt im Fall Djalali gegen Menschenrechte

Evelyne Gebhardt: "Das Todesurteil gegen Dr. Ahmadreza Djalali steht im fundamentalen Gegensatz zur Achtung der Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit".

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Presseberichten zufolge hält die deutsche Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt (Bild), es im Fall des im Iran inhaftierten Wissenschaftlers Djalali für möglich, dass sein Geständnis erzwungen wurde. In der Tageszeitung "Heilbronner Stimme" erklärte sie: "Die Achtung der Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit sind zwei Werte auf denen sich die Europäische Union gründet. Das Todesurteil gegen Dr. Ahmadreza Djalali steht im fundamentalen Gegensatz dazu. Das Gerichtsverfahren entsprach bei Weitem nicht den menschenrechtlichen Vorgaben für einen fairen Prozess. Ich kann mich daher nicht des Eindrucks erwehren, dass es sich um ein erzwungenes Geständnis handelt."

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Brüssel: Protestaktion für die Freilassung von Ahmadreza Djalali

Der international bekannte iranische Mediziner und Dozent Ahmadreza Djalali, der seit Ende April 2016 unrechtmäßig im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten wird, war im Oktober von einem Revolutionsgericht zum Tode verurteilt worden. Die Justiz des Teheraner Regimes behauptet, ohne Beweise dafür vorzulegen, Ahmadreza Djalali habe für Israel spioniert. Der Verurteilte bezeichnet das Todesurteil als Vergeltungsmaßnahme, weil er sich geweigert habe, für den iranischen Geheimdienst zu spionieren.

Vor kurzem wurde im iranischen Staatsfernsehen ein Video gezeigt, auf dem der gefangene Mediziner ein erzwungenes Geständnis abgibt. Das Video wurde 2016 vom Geheimdienst des Teheraner Regimes aufgenommen, als Ahmadreza Djalali sich in Isolationshaft befand. Damals wurde er mit seelischer Folter und Drohungen gegen seine Familie gezwungen, sich selbst vor laufender Kamera zu bezichtigen. Der Mediziner hat das Geständnis seither mehrfach als erzwungen bezeichnet und widerrufen.

Die Ausstrahlung von erzwungenen Geständnissen im iranischen Staatsfernsehen ist nicht neu. Sie dienen dazu, insbesondere politische Gefangene in der Öffentlichkeit zu diskreditieren und harte Urteile der Willkürjustiz zu rechtfertigen.

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In der Freien Universität Brüssel, wo Ahmadreza Djalali vor seiner Inhaftierung Gastdozent war, protestieren Studenten für seine Freilassung.

Für die Freilassung von Ahmadreza Djalali haben sich u.a. 75 Nobelpreisträger, darunter die Schriftstellerinnen Herta Müller und Elfriede Jelinek sowie die Chemiker Gerhard Ertl und Joachim Frank, eingesetzt. Auch die deutsche Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat die sofortige Aufhebung der Todesstrafe gefordert.

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