Menschenrechtsverein

20. Mai 2010 - Braunschweig - Vortrag zur Menschenrechtslage im Iran

Im Rahmen der vom Friedenszentrum Braunschweig veranstalteten Vortragsreihe "Wege zu einer Kultur des Friedens"

Auf Einladung des Friedenszentrums Braunschweig e.V. hat Abbas Safai, der Mitglied im Menschenrechtsverein für Migranten ist, am 20. Mai 2010 in der Volkshochschule Braunschweig einen Vortrag über die aktuelle Menschenrechtslage im Iran und die Entwicklungen seit den Massenprotesten im Juni 2009 gehalten. Er berichtete auch aus eigener Erfahrung über die Verfolgung von Regimegegnern im Iran, von der auch seine Familie dort betroffen ist.

Abbas Safai veranschaulichte die schweren Menschenrechtsverletzungen, denen Regimegegner im Iran ausgesetzt sind, mit einem Bericht über seine persönlichen Erfahrungen mit Verfolgung und willkürlicher Haft, die er als Student in den 80er Jahren machen musste. Er beschrieb die unmenschlichen Haftbedingungen und die Gräueltaten, die damals an den Gefangenen begangen wurden und sich im Sommer 2009 wiederholten, als wieder Tausende im Iran inhaftiert wurden und die Berichte über Folter, Vergewaltigungen und Ermordungen in der Haft sich häuften.

Die Verfolgung von Regimegegnern im Iran hat in den letzen Monaten erheblich zugenommen. Täglich werden Menschen verhaftet, weil sie ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Insbesondere Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, strafrechtlicher Verfolgung und unfairen Gerichtsverfahren ausgesetzt.

In dem Vortrag des Referenten wurde insbesondere auf die zunehmenden Todesurteile und Hinrichtungen im Iran hingewiesen. Immer mehr Todesurteile werden gegen Demonstranten und politische Gefangene verhängt. Gleichzeitig werden immer wieder Strafgefangene im Iran öffentlich hingerichtet - als weiteres Instrument des Regimeterrors gegen die Bevölkerung.

Am 9. Mai wurden im Teheraner Evin-Gefängnis fünf politische Gefangene hingerichtet, darunter auch der Lehrer Farzad Kamangar, der schon mehrere Jahre in Haft gewesen war. Die Hinrichtungen wurden international verurteilt, u. a. von der deutschen Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW. Die zunehmenden Todesurteile und Hinrichtungen im Iran sind ein Instrument des Regimes, um die Bevölkerung einzuschüchtern und geplante Protestdemonstrationen zu verhindern.

Abbas Safai machte darauf aufmerksam, dass im Iran zur Zeit mindestens 25 politische Gefangene in akuter Hinrichtungsgefahr sind und dass die internationale Gemeinschaft dringend wirksame Maßnahmen gegen die Todesurteile und Hinrichtungen im Iran ergreifen muss.

Er unterstrich, dass die verheerende Menschenrechtslage im Iran von der Weltgemeinschaft viel zu wenig ernst genommen wird. Der Menschenrechtsverein für Migranten fordert, dass die internationale Staatengemeinschaft die Einhaltung der Menschenrechte zur Bedingung für eine Zusammenarbeit mit dem Iran macht. Es darf nicht mehr hingenommen werden, dass das Regime die von ihm selbst unterschriebenen internationalen menschen- und völkerrechtlichen Abkommen permanent bricht.

Im Anschluss an den Vortrag stand der Referent für Fragen zur Verfügung, und die zahlreichen von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung gestellten Fragen zeigten, dass ein großes Interesse an einer weiteren Vertiefung des Themas besteht. Man war sich in Braunschweig einig darüber, das die Bevölkerung im Iran auf ihrem Weg zur Demokratie die Solidarität und Unterstützung der internationalen Gemeinschaft braucht.

Wir bedanken uns beim Friedenszentrum Braunschweig e.V. für die Einladung und die Möglichkeit, über die verheerende Menschenrechtslage im Iran zu informieren.