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16. Februar 2018

Iran: Wissenschaftler Ahmadreza Djalali in akuter Hinrichtungsgefahr

Gegen die Verhaftung und Verurteilung des Mediziners Ahmadreza Djalali gibt es anhaltende internationale Proteste. Die deutsche Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat erneut die sofortige Aufhebung der Todesstrafe sowie die bedingungslose Freilassung des Wissenschaftlers gefordert.

Berichten aus dem Iran zufolge hat das Oberste Gericht des Landes den Antrag abgewiesen, die gegen den Wissenschaftler Dr. Ahmadreza Djalali verhängte Todesstrafe zu überprüfen. Damit kann die Hinrichtung jederzeit vollstreckt werden.

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Ahmadreza Djalali mit seiner Frau vor der Inhaftierung

Der international bekannte iranische Mediziner und Dozent Ahmadreza Djalali, der seit Ende April 2016 unrechtmäßig im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten wird, war im Oktober 2017 von einem Revolutionsgericht zum Tode verurteilt worden. Die Justiz des Teheraner Regimes behauptet, ohne Beweise dafür vorzulegen, Ahmadreza Djalali habe für Israel spioniert. Der Verurteilte weist diesen Vorwurf zurück und bezeichnet das Todesurteil als Vergeltungsmaßnahme, weil er sich geweigert habe, für den iranischen Geheimdienst zu spionieren.

Das Verfahren gegen den Wissenschaftler im Bereich der Katastrophenmedizin war von zahlreichen Berichten über Verstöße gegen einen ordentlichen und fairen Prozess überschattet, u.a. war er Isolationshaft ausgesetzt und ihm wurde der Zugang zu einem Anwalt verweigert. Im Gefängnis war er seelischer Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt und ihm wurde angedroht, dass er in einem Schnellverfahren zum Tode verurteilt werden würde. Danach wurde er Berichten zufolge gezwungen, falsche Geständnisse abzulegen und vor laufender Kamera diktierte Aussagen zu wiederholen.

Im November 2017 kam die UN-Arbeitsgruppe, die sich mit willkürlichen Inhaftierungen befasst, zu dem Schluss, dass der Freiheitsentzug von Ahmadreza Djalali willkürlich und damit rechtswidrig sei und gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verstoße.

Im Dezember 2017 wurde das Todesurteil gegen Ahmadreza Djalali vom Obersten Gericht im Schnellverfahren bestätigt. Die Verhandlung fand im Geheimen statt, ohne dass dem Verurteilten oder seinem Rechtsbeistand Gelegenheit zur Verteidigung gegeben wurde. Anfang Februar 2018 berichteten seine Anwälte, dass das Oberste Gericht des Landes die Überprüfung der verhängten Todesstrafe verweigere.

Die deutsche Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat am 14. Februar abermals die sofortige Aufhebung der Todesstrafe sowie die bedingungslose Freilassung des Wissenschaftlers gefordert. Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Professor Horst Hippler, setzt sich in einem offenen Brief außerdem dafür ein, Dr. Djalali umgehend Zugang zu medizinischer Versorgung zu gewähren. Der Gesundheitszustand des Wissenschaftlers hat sich in der Haft offenbar deutlich verschlechtert. Hippler mahnt den Iran, die Menschenrechte zu wahren, die akademischen Freiheiten zu schützen und die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu würdigen.

„Zweifelsohne bieten die Wissenschaftsbeziehungen zum Iran großes Potential. Die Wahrung der akademischen Freiheiten und der Schutz der Menschenrechte sind jedoch Grundbedingungen der Kooperation,“ so Hippler.

Gegen die Verhaftung und Verurteilung von Dr. Djalali gibt es anhaltende internationale Proteste. Die HRK unterstützt den Aufruf des internationalen Netzwerks Scholars at Risk, Unterstützerschreiben für Ahmadreza Djalali an die iranische Regierung zu schicken.

Der HRK-Präsident hat sich bereits mehrfach gegenüber der iranischen Staatsführung für eine Freilassung von Ahmadreza Djalali eingesetzt. Djalali lebt und arbeitet in Schweden, wo er am Karolinska Institut tätig ist. Seine Festnahme in Teheran erfolgte im April 2016 im Zusammenhang mit einem Konferenzbesuch.

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Am 9. Februar hatten bereits vier Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen die Aufhebung des Todesurteils gegen Ahmadreza Djalali gefordert.

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