Menschenrechtsverein

20. August 2010 - Berlin - Informationsveranstaltung zur Menschenrechtslage im Iran

Gedenken an die Opfer des Gefängnismassakers im Jahre 1988

Am 20. August 2010 fand im Großen Saal des Bernhard-Lichtenberg-Hauses in Berlin Mitte in Zusammenarbeit mit der Domgemeinde St. Hedwig eine Informationsveranstaltung zur Menschenrechtslage im Iran statt, an der auch der Menschenrechtsverein für Migranten mitwirkte.

Mit dieser Veranstaltung haben wir an das Massaker an den politischen Gefangenen im Iran im Jahre 1988 erinnert und unsere Forderung bekräftigt, dass die Verantwortlichen für dieses Massaker von der internationalen Justiz strafrechtlich verfolgt werden müssen. Damals wurden 30000 Gegner des Mullah-Regimes hingerichtet.

Gleichzeitig wurde mit Vorträgen, einer Ausstellung, einer Videodokumentation und einem Informationsstand über die aktuelle Menschenrechtslage im Iran informiert. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass das Teheraner Regime mit zunehmenden Todesurteilen und Hinrichtungen versucht, die Bevölkerung einzuschüchtern, die Freiheit und Demokratie fordert. Menschenrechtler forderten in ihren Vorträgen den Stopp aller Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe.

Wir wiesen darauf hin, dass im Iran mindestens 27 politische Gefangene in akuter Gefahr sind, hingerichtet zu werden. Die Todesurteile ergingen wegen sog. "Feindschaft zu Gott" - wie die Fundamentalisten den Bürgerwiderstand gegen das Regime nennen. Die Gefangenen wurden schuldig gesprochen, weil sie Demokratie im Iran gefordert oder für die Rechte ihrer Volksgruppen eingetreten sind.

Mehreren von ihnen wurde zur Last gelegt, Kontakte zu Familienangehörigen zu unterhalten, die aktive Mitglieder der iranischen Oppositionsbewegung sind. Private Familienkontakte wurden von der Willkürjustiz als Vorwand genommen, um Todesurteile auszusprechen. Einige der zum Tode Verurteilten waren bereits in den 80er Jahren wegen ihrer Gegnerschaft zum Fundamentalismus in politischer Haft und wurden nach den Massenprotesten des Jahres 2009 erneut verhaftet.

Zu den Rednern der Veranstaltung gehörte auch Bernd Häusler, Vizepräsident und Menschenrechtsbeauftragter der Berliner Rechtsanwaltskammer. Bernd Häusler bezeichnete das Massaker an den politischen Gefangenen im Iran im Jahre 1988 als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sprach sich dafür aus, dass die Verantwortlichen des Massakers zur Rechenschaft gezogen werden und dass der Fall vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht wird.

Ehemalige politische Gefangene und Hinterbliebene von Hingerichteten trugen erschütternde Berichte über die Massenmorde des Jahres 1988 vor. So wurde von einer Mutter berichtet, deren Sohn damals hingerichtet wurde:

In den acht Jahren, in denen ihr Sohn in einem iranischen Gefängnis festgehalten wurde, durfte die Mutter ihn fünf Mal besuchen. Im Herbst 1988 wurde er hingerichtet. Danach kamen Gefängniswärter mit einem Stück Papier zu der Mutter. Sie sollte unterschreiben, dass sie keine Trauerfeier veranstalten, niemandem Bescheid sagen und keine Fragen stellen würde. Als sie sich weigerte, schlugen sie die alte Frau. Aber sie weigerte sich weiterhin. Immer wieder ging sie zu dem Gefängnis und sagte: „Ihr habt meinen Sohn getötet. Jetzt gebt mir seinen Leichnam." Schließlich gaben sie ihr einen blutigen Strang. „Damit haben wir Deinen Sohn getötet", sagten sie ihr. Das war alles, was sie bekam.

Die Hinterbliebenen der Opfer des Massakers von 1988 appellierten dringend an die internationale Gemeinschaft, Eilmaßnahmen zur Rettung der aktuell von der Hinrichtung bedrohten politischen Gefangenen im Iran zu ergreifen.

Wir bedanken uns herzlich bei Dompfarrer Alfons Kluck und bei der Domgemeinde St. Hedwig für die gute Zusammenarbeit und ihr Engagement für die Menschenechte im Iran.

mehr Informationen zum Gefängnismassaker im Jahre 1988

mehr Informationen zur Kampagne gegen Hinrichtingen und Todesstrafe