Menschenrechtsverein

Scharfer Protest der EU gegen erneute Hinrichtung im Iran

"Eklatante Verletzung internationaler Verpflichtungen"

In einer scharf formulierten Erklärung hat die Europäische Union am 12.11.2008 die Ende Oktober vollstreckte Hinrichtung des 19jährigen Gholamreza H. in der zentraliranischen Provinz Isfahan verurteilt. Er war mit 17 Jahren zum Tode verurteilt worden.

Die EU erklärte, diese Hinrichtungen stellen eine eklatante Verletzung gegen die internationalen Verpflichtungen und Zusagen Irans dar, wie sie im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie im Übereinkommen über die Rechte des Kindes ausdrücklich festgeschrieben sind, die die Hinrichtung von Minderjährigen oder von Personen, die zum Tatzeitpunkt noch minderjährig waren, untersagen.

Die Europäische Union forderte den Iran auf, unverzüglich seine Rechtsvorschriften und seine Praxis mit diesen Rechtsinstrumenten, die er aus freien Stücken angenommen und ratifiziert hat, in Übereinstimmung zu bringen.

Der Iran führt die Liste der Länder an, in denen Jugendliche von Staats wegen getötet werden. In den vergangenen drei Jahren haben iranische Scharfrichter mindestens 27 Jugendliche hingerichtet.

Mindestens 130 Jugendliche und eine hohe Zahl von Erwachsenen warten in iranischen Todeszellen auf ihre Hinrichtung. Nur zwei Tage vor der Hinrichtung hatten iranische Politiker vor der UNO behauptet, es würden keine Jugendlichen mehr zum Tode verurteilt und hingerichtet. Politische Beobachter werfen dem Land vor, dass diese Diskrepanz zwischen offiziellen Erklärungen und der tatsächlichen Politik das Land schon lange bestimmt.

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Weitere Informationen

• 121108 EU Hinrichtung Isfahan EN (pdf, 110 KB)