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06. Juli 2018

Iran: Menschenrechtsverteidiger in Gefangenschaft schwer erkrankt

Dem inhaftierten iranischen Menschenrechtler Arash Sadeghi wird vorsätzlich die erforderliche medizinische Behandlung außerhalb des Gefängnisses verweigert, um ihn so zu bestrafen und einzuschüchtern.

Amnesty International macht mit einer Urgent Action darauf aufmerksam, dass der inhaftierte iranische Menschenrechtsverteidiger Arash Sadeghi schwer erkrankt ist, und fordert die sofortige Freilassung des Gefangenen, der allein wegen seiner Menschenrechtsarbeit zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt wurde.

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Arash Sadeghi vor und nach seiner Inhaftierung

Nach Angaben von Amnesty International wurde bei Arash Sadeghi, der im Raja’i-Shahr-Gefängnis in der Stadt Karadsch nahe Teheran inhaftiert ist, ein Knochentumor festgestellt, der bösartig sein könnte. Trotz medizinischer Empfehlung verweigern die Behörden ihm die Verlegung in eine Klinik, die auf die Behandlung von Krebserkrankungen spezialisiert ist.

Amnesty International fordert, dass der kranke Menschenrechtsverteidiger umgehend Zugang zu der benötigten fachärztlichen Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhält. Dies beinhaltet unter anderem die Untersuchung und Behandlung von Krebserkrankungen. Außerdem muss er vor weiterer Folter und anderweitiger Misshandlung geschützt werden – dazu zählt auch die Verweigerung einer angemessenen medizinischen Behandlung.

In der Urgent Action heißt es u.a.:

„Die Behörden verweigern Arash Sadeghi vorsätzlich die erforderliche medizinische Behandlung außerhalb des Gefängnisses, wodurch er starken Schmerzen und Leid ausgesetzt ist, um ihn so zu bestrafen und einzuschüchtern. Wie Amnesty International bereits erklärt hat, kommt dies Folter gleich.

Arash Sadeghi befindet sich seit Juni 2016 im Gefängnis, wo er zwei Haftstrafen verbüßt, die sich zusammen auf 19 Jahre belaufen. Er wird für seine friedliche Menschenrechtsarbeit bestraft: unter anderem für die Weiterleitung von Informationen zur Menschenrechtslage im Iran an Amnesty International. Bei der Urteilsverkündung wurden 50 friedliche Menschenrechtsaktivitäten als „Beweise“ für seine Beteiligung an „Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit“ angeführt.

Viele davon bezogen sich auf die Verbreitung von Informationen zu Menschenrechtsverletzungen. Hierzu zählten: Interviews mit BBC Persian, Radio Farda, Radio Zamaneh und dem Presseverband Human Rights Activists News Agency (HRANA); auf Facebook gepostete Solidaritätsbekundungen mit gewaltlosen politischen Gefangenen; das Anprangern tätlicher Übergriffe gegen politische Gefangene bei einer Razzia in Trakt 350 des Evin-Gefängnisses im April 2014; die Beteiligung an friedlichen Versammlungen aus Protest gegen die Inhaftierung der Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi; kritische Facebook-Beiträge über die Massenhinrichtung politischer Gefangener in den 1980er-Jahren; die Mitgliedschaft in der Gruppe Step by Step to Abolish the Death Penalty (Legam); die Kommunikation mit Menschenrechtsgruppen außerhalb des Iran und die Weitergabe von Informationen über Menschenrechtsverletzungen an den UN-Sonderberichterstatter über die Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik Iran sowie an einige Mitglieder des EU-Parlaments.“

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