Menschenrechtsverein

Wegen Menschenrechtsverletzungen: EU verhängt Sanktionen gegen Funktionäre des Teheraner Regimes

Die EU hat gegen 32 iranische Regimefunktionäre, die schwere Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben, Sanktionen verhängt.

Die Europäische Union hat am 12. April Sanktionen gegen 32 iranische Regimefunktionäre verhängt, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden. Die EU-Außenminister beschlossen die Sperrung der europäischen Konten der Verantwortlichen und verhängten Reiseverbote. Es handelt sich um Mitglieder der Revolutionsgarde, der Polizei und der Justiz.

Die EU-Länder sehen die Regimevertreter nach den Worten des britischen Außenministers William Hague als direkt verantwortlich an für die "fürchterliche Menschenrechtslage" im Iran. Oppositionsführer würden ins Gefängnis gesteckt, mehr Journalisten als in irgendeinem anderen Land festgenommen, und die Todesstrafe werde bei vagen Vorwürfen massiv angewendet. Angesichts der Umbrüche in der arabischen Welt habe man in Teheran offenbar geglaubt, man könne unbemerkt die Menschenrechtslage verschlechtern, sagte Hague. Die EU werde dies nicht zulassen.

nach Presseberichten

Weitere Informationen

• 120411 EU Sanktionen Menschenrechte DE (pdf, 758 KB)