Menschenrechtsverein

EU-Parlament: Delegation für die Beziehungen mit dem Irak verurteilt Massaker in Ashraf

Bei einem Irak-Besuch forderte eine Abordnung des Europaparlaments den Abzug des irakischen Militärs aus Ashraf, die medizinische Versorgung der Verwundeten, eine Untersuchung des Massakers vom 8. April und Rechenschaft für die Ermordung von 35 unbewaffneten Zivilisten.

Der Vorsitzende der ständigen Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen mit dem Irak, Struan Stevenson, gab am 29. April in einer Presseerklärung bekannt, dass eine Abordnung von Europaparlamentariern unter seiner Leitung während eines mehrtätigen Irak-Besuchs scharfe Kritik am Vorgehen irakischer Truppen gegen iranische Oppositionelle in Ashraf geübt habe. In ihren Gesprächen mit ranghöchsten irakischen Regierungsmitgliedern und Parlamentariern, so Stevenson, haben die EU-Parlamentarier das Massaker vom 8.April als Verletzung grundlegender Menschenrechte bezeichnet.

Außerdem geschah das Vorgehen gegen die Bewohner von Ashraf in unmittelbarer Missachtung der Beschlüsse des EU-Parlaments, das die irakische Regierung in zwei verabschiedeten Resolutionen aufgefordert hatte, die Menschenrechte der 3400 Menschen in Ashraf zu achten und von Gewaltanwendung Abstand zu nehmen.
Der Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen mit dem Irak erklärte, die Delegation sei bereit, zu vermitteln und mit der EU, den USA und der UNO nach einer langfristigen Lösung für die Ashraf-Krise zu suchen.

Voraussetzung dafür sei allerdings, dass das Militär aus Ashraf abzieht, medizinische Versorgung für die Verwundeten bereitgestellt wird, die Abriegelung des Camps beendet wird und Frieden und Normalität wieder hergestellt werden. Zudem müssen eine unabhängige Untersuchung des Massakers vom 8. April durchgeführt und die Verantwortlichen für die Ermordung von 35 unbewaffneten Zivilisten zur Rechenschaft gezogen werden.
Trotz des ausdrücklichen Wunsches der EU-Parlamentarier, Ashraf zu besuchen, verweigerten die irakischen Behörden ihnen die Besuchserlaubnis.

Am 8. April 2011 haben irakische Truppen auf Verlangen Teherans ein Blutbad in dem Lager Ashraf nordöstlich von Bagdad angerichtet, in dem iranische Oppositionelle leben. Bisher forderte der im Voraus geplante militärische Angriff 35 Todesopfer - darunter acht Frauen - unter den dort lebenden Zivilisten. Mehr als 300 Bewohner von Ashraf wurden verletzt, die meisten erlitten Schussverletzungen.

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Weitere Informationen

• 290411 EP Delegation Irak (pdf, 31 KB)