Menschenrechtsverein

Sozialistische Partei Frankreichs fordert Schutz für die Menschen in Ashraf

Nach dem humanitären Völkerrecht ist die irakische Regierung verpflichtet, die Sicherheit von Flüchtlingen zu gewährleisten.

In einer Erklärung vom 7. Mai hat die Sozialistische Partei Frankreichs (PS) das Massaker im Lager Ashraf im Irak, bei dem Anfang April 35 iranische Oppositionelle getötet wurden, verurteilt und wirksame Schutzmaßnahmen für die Menschen in Ashraf gefordert.

Seitdem die irakischen Behörden die Verantwortung für das Lager übernommen haben, so die Erklärung, sind die Bewohner einer andauernden und tödlichen Repression ausgesetzt.

Nach dem humanitären Völkerrecht ist die irakische Regierung verpflichtet, die Sicherheit von Flüchtlingen, die nach dem vierten Genfer Abkommen als „geschützte Personen“ gelten, zu gewährleisten. Unter allen Umständen, so die Sozialistische Partei Frankreichs, muss der Schutz von Zivilisten Vorrang haben, und Frankreich und die EU müssen auf diesem Schutz beharren.

Das Massaker, das irakische Truppen am 8. April 2011 auf Verlangen Teherans an iranischen Oppositionellen im Lager Ashraf angerichtet haben, wurde weltweit verurteilt. Der im Voraus geplante militärische Angriff forderte bisher 35 Todesopfer - darunter acht Frauen - unter den in Ashraf lebenden Zivilisten. Das Lager ist weiterhin von irakischen Truppen abgeriegelt und zum Teil besetzt. Jederzeit droht den Bewohnern weitere Gewalt. Die medizinische Versorgung der mehr als 300 Verletzten wird nach wie vor behindert.

zur Erklärung der PS
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