Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Aktuelles
13. Mai 2011

EU-Außenbeauftragte fordert gründliche und unabhängige Untersuchung des Angriffs auf die Menschen in Ashraf

"Was am 8. April im Lager Ashraf im Irak geschah, ist bedauerlich und wird von mir auf das Schärfste verurteilt."

EU AshtonCatherine Ashton, Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, erklärte am 11. Mai in einer Ansprache vor dem Europäischen Parlament in Straßburg in Bezug auf das Massaker in Ashraf im Irak, das am 8. April 35 Todesopfer und mehr als 300 Verletzte unter den dort lebenden iranischen Oppositionellen forderte:

„Was am 8. April im Lager Ashraf im Irak geschah, ist bedauerlich und wird von mir auf das Schärfste verurteilt. Ich beharre darauf, dass die EU eine starke und gemeinsame Reaktion darauf braucht.“

Die EU-Außenbeauftragte erklärte, sie habe den irakischen Außenminister in dieser Sache angeschrieben und am Vortag erneut mit ihm darüber gesprochen. Der Irak habe, so Ashton, die Menschenrechte der Bewohner von Ashraf zu schützen. Sie forderte erneut eine gründliche und unabhängige Untersuchung der Vorfälle.

Zur Zeit werde unter der Leitung der UNO an mehrere Optionen für eine langfristige Lösung der Ashraf-Krise gearbeitet, erklärte Ashton weiter. Eine einfache Lösung gäbe es nicht. Sie dankte dem Europäischen Parlament für seine diesbezüglichen Vorschläge, die Ashton dem Rat der EU vorlegen und in Einzelheiten mit dem UN-Flüchtlingskommissariat besprechen werde. Die Außenbeauftragte betonte erneut die absolute Verurteilung der Vorfälle am 8. April in Ashraf durch die EU.

zur Ansprache von Catherine Ashton

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