Menschenrechtsverein

EU-Außenminister rufen den Irak zur Achtung der Menschenrechte in Ashraf auf

Vorschlag der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen mit dem Irak zum dauerhaften Schutz der iranischen Oppositionellen in Ashraf findet weitere Unterstützung.

Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, erklärte in einer Pressekonferenz, dass die Außenminister der 27 EU-Staaten sich am 23. Mai während der Ratsversammlung in Brüssel auch mit dem Thema Ashraf befasst haben. Im Lager Ashraf im Irak forderte ein von irakischen Truppen angerichtetes Massaker am 8. April 35 Todesopfer und mehr als 300 Verletzte unter den dort lebenden iranischen Oppositionellen.

Die EU-Außenminister betonten in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit der Achtung der Menschenrechte durch die irakische Regierung.

„Ohne die Souveränität des Irak in Frage zu stellen“, so Ashton, „haben wir die Bedeutung der Achtung der Menschenrechte hervorgehoben.“ Die EU werde mit den Vereinten Nationen und den USA zusammenarbeiten, um eine dauerhafte Lösung in dieser Angelegenheit zu finden.

Unterdessen hat ein Vorschlag der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen mit dem Irak zum dauerhaften Schutz der iranischen Oppositionellen in Ashraf weitere Unterstützung unter Parlamentariern in Europa und im Irak gefunden.

Der von Struan Stevenson, Vorsitzender der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen mit dem Irak, nach einer Irak-Reise im April 2011 ausgearbeitete Lösungsvorschlag wurde dem Europaparlament am 11. Mai 2011 in Straßburg vorgelegt. Der Vorschlag basiert auf bisherigen Resolutionen des Europäischen Parlaments, die die Rechte der Bewohner von Ashraf gemäß internationalen Abkommen, einschließlich der Vierten Genfer Konvention, anerkennen.

nach Presseberichten

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