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Amnesty International und die Internationale Juristenkommission (ICJ) haben die anhaltende Inhaftierung von mehreren bekannten iranischen Anwälten verurteilt, die Teil der organisierten Unterdrückung abweichender Meinungen durch das Teheraner Regime ist.
Die beiden Menschenrechtsorganisationen forderten am 23. Mai die sofortige und bedingungslose Freilassung mehrerer Anwältinnen und Anwälte, die im Iran willkürlich in Haft sind, wobei das Teheraner Regime seine völkerrechtlichen Verpflichtungen verletzt. Dabei handelt es sich um Gefangene, die allein wegen der Ausübung ihres Rechts auf Rede- und Versammlungsfreiheit oder wegen ihrer Tätigkeit als Verteidiger festgehalten werden.
Zu den betroffenen Anwälten gehört die international bekannte Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh (Bild), die im Januar 2011 in Teheran zu elf Jahren Haft und einem 20jährigen Berufs- und Ausreiseverbot verurteilt wurde. Der menschenrechtlich engagierten Anwältin, die seit dem September 2010 in Haft ist, werden „Handlungen gegen die nationale Sicherheit“, „Propaganda gegen das Regime“ und „Verstoß gegen die islamischen Kleidervorschriften“ vorgeworfen. Sie hatte sich in den letzten Jahren besonders für die Rechte von Kindern und gegen die Hinrichtung Minderjähriger eingesetzt.
Die in Genf ansässige Internationale Juristenkommission und Amnesty International machen darauf aufmerksam, dass die jüngsten Verfolgungsmaßnahmen gegen Rechtsanwälte, insbesondere gegen Verteidiger von politischen Gefangenen und zum Tode Verurteilten, Teil der anhaltenden Repression der Bevölkerung durch das iranische Regime ist. Durch die Verfolgung von Anwälten beschränkt das Regime den Zugang zu kompetenter Verteidigung vor Gericht und verletzt damit das Recht der Gefangenen auf ein faires Verfahren.
zur Erklärung von Amnesty International und der Internationalen Juristenkommission
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