Menschenrechtsverein

UN-Menschenrechtsrat: Kampagne für den Schutz von Ashraf durch die UNO

Eilmaßnahmen der Vereinten Nationen gefordert, um weitere Massaker an den iranischen Oppositionellen zu verhindern

Während der 17. Tagung des UN-Menschenrechtsrates in Genf, die bis zum 17. Juni andauert, setzen sich mehrere Menschenrechtsorganisationen mit beratenden Status bei der UNO dafür ein, dass die Vereinten Nationen umgehend Maßnahmen ergreifen, um ein weiteres Massaker an den im Lager Ashraf im Irak lebenden iranischen Oppositionellen zu verhindern. Sie fordern, dass Ashraf sofort unter den Schutz der UN gestellt wird.

Genf: Exiliraner fordern internationalen Schutz für ihre Familienangehörigen in Ashraf

Zu den Menschenrechtsorganisationen gehören France Libertés, die Stiftung der ehemaligen französischen Präsidentengattin Danielle Mitterrand, die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit, die seit 1948 beratenden Status im Wirtschafts- und Sozialrat der UNO hat, und die Bewegung gegen Rassismus und für Freundschaft unter den Völkern MRAP.

Die Menschenrechtsorganisationen unterstützen den Plan zum Schutz der Menschen in Ashraf, der von der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit dem Irak vorgelegt wurde, und setzen sich dafür ein, dass der UN-Menschenrechtsrat an der Umsetzung dieses Plans mitwirkt. Sie warnen vor den Folgen einer zwangsweisen Umsiedlung der 3400 Exiliraner innerhalb Iraks, die eine Verletzung des humanitären Völkerrechts darstellen würde.

Forderungen:

Die irakische Regierung sollte Besuche von Berichterstattern des UN-Menschenrechtsrats im Lager Ashraf zuzulassen.

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere Formen grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung, der Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung und der Sonderberichterstatter für das Recht auf körperliche und seelische Gesundheit sollten das Lager Ashraf umgehend besuchen.

Die Hohe Menschenrechtskommissarin der UNO sollte eine ständige Beobachtermission in Ashraf einrichten,
Der UN-Generalsekretär sollte dem UN-Sicherheitsrat einen Bericht vorlegen und darin vorschlagen, dass die Vereinten Nationen die Verantwortung für den Schutz des Lagers Ashraf übernehmen.

Der UN-Sicherheitsrat sollte im Eilverfahren erneut über das Mandat der UN-Hilfsmission für den Irak (UNAMI) beraten, damit es auf den Schutz des Lagers Ashraf ausgeweitet werden kann.

mehr Informationen zur Lage in Ashraf

Weitere Informationen

• 080411 MRAP Ashraf (pdf, 173 KB)
• 120411 Frauenliga Ashraf (pdf, 20 KB)
• 230511 NGO Menschenrechtsrat (pdf, 41 KB)