Menschenrechtsverein


Sprungmarken

Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Aktuelles-500
16. April 2019

Wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen: EU verlängert Sanktionen gegen Teheraner Regime

Die Europäische Union verlängert Einreiseverbote und Vermögenssperren für 82 Funktionäre des Regimes im Iran, bei denen seit Jahren andauernde schwere Verstöße gegen die Menschenrechte nachgewiesen wurden. Auch das Exportverbot für Güter zur Unterdrückung und Überwachung der Bevölkerung bleibt bestehen.

EU-Flaggen-300

Wegen anhaltender schwerer Menschenrechtsverletzungen im Iran hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das Teheraner Regime um ein Jahr verlängert. Die EU-Mitgliedstaaten haben beschlossen, die Strafmaßnahmen bis zum 13. April 2020 beizubehalten.

Dabei geht es um Einreiseverbote und Vermögenssperren für 82 Funktionäre des Regimes im Iran, bei denen seit Jahren andauernde schwere Verstöße gegen die Menschenrechte nachgewiesen wurden. Auch das Vermögen einer Organisation bleibt eingefroren. Darüber hinaus bekräftigte die EU ein Exportverbot für Güter, die zur Unterdrückung und Überwachung der Bevölkerung eingesetzt werden können. Diese Maßnahmen wurden erstmals 2011 verhängt und seitdem jährlich verlängert.

Von den Sanktionen betroffen sind auch hochrangige Vertreter der iranischen Sicherheits- und Justizbehörden. Dazu gehören auch Richter, die im Iran berüchtigt sind, weil sie immer wieder Menschenrechtsverteidiger zu Unrecht zu langjährigen Haftstrafen verurteilen.

Darunter ist auch der Richter Mohammed MOGHISSEH, Leiter der Abteilung 28 des Revolutionsgerichts von Teheran, der die Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh im März 2019 allein wegen ihres Einsatzes für Menschen- und Frauenrechte zu 33 Jahren Haft und 148 Peitschenhieben verurteilt hat.

Bereits im März hatte der UN-Menschenrechtsrat das Mandat des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran verlängert. Damit gilt der Iran weiter als Land, wo die Menschenrechtslage besonders verheerend ist und ständiger internationaler Überwachung bedarf.

mehr Informationen

Weitere Informationen



06. Dezember 2019

Internationale Proteste gegen die grausame Unterdrückung im Iran

Amnesty International: "Die alarmierende Anzahl der Todesopfer ist ein weiterer Beweis für einen entsetzlichen Amoklauf der iranischen Sicherheitskräfte und zeugt von einer schamlosen Missachtung menschlichen Lebens".

04. Dezember 2019

Kundgebungen in Berlin und Paris: Menschenrechtler und Exiliraner fordern das Ende der Repression im Iran

Die Weltgemeinschaft wurde aufgerufen, sich wirksam für das Ende der Unterdrückung im Iran einzusetzen. Diejenigen, die im Iran mit der Tötung von friedlichen Demonstranten Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, müssen international strafrechtlich verfolgt werden.

02. Dezember 2019

Repression im Iran: Informationen über getötete und verhaftete Frauen

Grausame Unterdrückung der Bürgerproteste im Iran: Menschenrechtsgruppen berichten von mehr als 450 getöteten Demonstranten, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Sie fordern, dass der UN-Sicherheitsrat die brutale Niederschlagung der Proteste verurteilt und das Teheraner Regime dafür zur Rechenschaft zieht.


Weitere Meldungen ..

Sprungmarken