Menschenrechtsverein

Konferenz im italienischen Parlament fordert humanitäre Initiative für die Menschen in Ashraf

Unter Mitwirkung von Emma Bonino, Vizepräsidentin des italienischen Senats, und Irene Khan, langjährige Generalsekretärin von Amnesty International

Am 6. Juli fand im italienischen Parlament eine Konferenz statt, die sich mit Initiativen zum Schutz der 3400 iranischen Oppositionellen befasste, denen im Lager Ashraf im Irak militärische Gewalt und Deportation drohen.
Die Konferenz unter Mitwirkung von Parlamentariern und Menschenrechtlern aus verschiedenen Ländern rief Italien auf, eine führende Rolle bei der Umsetzung einer internationalen Lösung zur Hilfe für die politischen Flüchtlinge in Ashraf einzunehmen.

Zurzeit plant die irakische Regierung die Vertreibung der Bewohner von Ashraf an andere Orte innerhalb Iraks. Dies könne jedoch zu weiterem Blutvergießen führen, so betonte Irene Khan, die von 2001 bis 2009 Generalsekretärin von Amnesty International war. Die internationale Gemeinschaft sei verpflichtet, dies zu verhindern. Irene Khan: „Zu all den Bedrohungen und Ängsten, die die Menschen im Lager Ashraf bisher erleiden mussten, kommt nun die Sorge, dass sie innerhalb Iraks umgesiedelt werden. Menschen sind keine Gegenstände, die gegen ihren Willen hin und her geschoben werden können. Jede Zwangsvertreibung verschlimmert die Gefahr, dass es zu weiteren Todesopfern und Verletzten kommt.“

Unter den italienischen Parlamentariern, die ankündigten, sich für eine Initiative der EU für den Schutz der Menschen in Ashraf einzusetzen, war die Vizepräsidentin des Senats, Emma Bonino. Auf der Konferenz wurde bekannt gegeben, dass die Mehrheit der italienischen Parlamentarier, nämlich 318 Mitglieder des Abgeordnetenhauses und 160 Senatoren, das Massaker vom 8. April 2011 an den Zivilisten in Ashraf verurteilt und eine Erklärung für Menschenrechte in Ashraf unterzeichnet haben.

Forderungen der Konferenz:
•    Stationierung eines von den USA und der EU geschützten Beobachter-Teams der UN-Hilfsmission für den Irak (UNAMI) in Ashraf
•    Unterstützung für den Lösungsvorschlag des Europäischen Parlaments für den Schutz von Ashraf
•    Umgehende Sicherstellung des freien Zugangs zu medizinischer Versorgung für die Kranken und Verwundeten in Ashraf

nach Presseberichten

mehr zur Lage in Ashraf