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24. Mai 2019

Gefangener Wissenschaftler im Iran in besorgniserregendem Gesundheitszustand

Amnesty International fordert, dass die Verweigerung angemessener medizinischer Versorgung als Strafmaßnahme gegen Dr. Ahmadreza Djalali beendet wird und dass er umgehend Zugang zu fachärztlicher Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhält.

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Der Mediziner Dr. Ahmadreza Djalali (im Bild mit seiner Frau und seinen Kindern vor der Inhaftierung) wird seit April 2016 zu Unrecht im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten. Der 46-jährige Iraner, der seit Jahren mit seiner Familie in Schweden lebte, war Forscher und Dozent für Notfallmedizin an europäischen Universitäten.

Die Justiz des Teheraner Regimes behauptet, ohne Beweise dafür vorzulegen, Ahmadreza Djalali habe für Israel spioniert. Dafür wurde er im Oktober 2017 von einem Revolutionsgericht zum Tode verurteilt. Über die von ihm eingelegte Berufung gegen dieses Urteil ist noch nicht entschieden.

Ahmadreza Djalali weist den Vorwurf der Spionage mit Nachdruck zurück, der konstruiert worden sei, um ihn zu bestrafen. Der wahre Grund für seine Verurteilung sei, dass er sich geweigert habe, für den iranischen Geheimdienst zu spionieren. In einem Brief enthüllte der Mediziner, dass er im Jahre 2014 vom Geheimdienst des Teheraner Regimes aufgefordert worden sei, diesem geheime Informationen aus EU-Ländern zukommen zu lassen. Ahmadreza Djalali berichtete, er habe dies kategorisch abgelehnt und betont, dass er ein Wissenschaftler und kein Spion sei. Seine spätere Verhaftung und Verurteilung seien Vergeltungsmaßnahmen des iranischen Geheimdienstes.

Amnesty International macht mit einer Urgent Action darauf aufmerksam, dass dem gefangenen Wissenschaftler, dessen Gesundheitszustand besorgniserregend ist, die notwendige medizinische Versorgung verweigert wird.

Wenn Behörden Gefangenen die notwendige medizinische Versorgung vorsätzlich vorenthalten, so Amnesty, und wenn einer Person „große Schmerzen oder Leiden“ zugefügt werden, um sie zu bestrafen, zu nötigen oder einzuschüchtern, ein „Geständnis“ zu erlangen, oder aus einem sonstigen auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, so ist dies mit Folter gleichzusetzen.

Amnesty fordert, dass die Verweigerung angemessener medizinischer Versorgung als Strafmaßnahme gegen Dr. Ahmadreza Djalali beendet wird und dass er umgehend Zugang zu fachärztlicher Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhält.

Weiterhin fordert Amnesty, dass Dr. Ahmadreza Djalali entsprechend den Forderungen der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen sofort freigelassen wird und dass ihm ein einklagbares Recht auf Entschädigung gewährt wird.

In der Urgent Action von Amnesty International heißt es u.a.:

„Der in Schweden ansässige iranische Arzt Dr. Ahmadreza Djalali hielt sich aus beruflichen Gründen im Iran auf, als er am 25. April 2016 von Angehörigen des Geheimdienstministeriums festgenommen wurde. Er wurde sieben Monate lang im Evin-Gefängnis festgehalten und verbrachte drei Monate in Einzelhaft und ohne Zugang zu einem Rechtsbeistand. Seinen Angaben zufolge wurde er während dieser Zeit gefoltert und anderweitig misshandelt: Man habe ihn unter Druck gesetzt, ein „Geständnis“ darüber abzulegen, dass er ein Spion sei. Zu diesem Zweck habe man ihm gedroht, ihn hinzurichten und seine in Schweden lebenden Kinder sowie seine im Iran lebende Mutter zu töten. Eigenen Angaben zufolge wurde er gezwungen, „Geständnisse“ abzulegen, die auf Video aufgezeichnet wurden (…).“

„Im November 2017 forderte die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen den Iran auf, Dr. Ahmadreza Djalali unverzüglich freizulassen und ihm ein einklagbares Recht auf Entschädigung und andere Formen der Wiedergutmachung einzuräumen. Er war ohne Haftbefehl festgenommen worden, wurde erst zehn Monate nach seiner Festnahme angeklagt und war nach Meinung der Arbeitsgruppe „faktisch daran gehindert worden, sein Recht auf Anfechtung der Rechtmäßigkeit seiner Haft auszuüben“. Die Arbeitsgruppe ist zudem der Ansicht, dass sein Recht auf ein faires Gerichtsverfahren so schwer verletzt wurde, dass der Freiheitsentzug als willkürlich bezeichnet werden kann.“

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