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21. August 2019

Folter im Iran: Inhaftierter Menschenrechtsverteidiger in Lebensgefahr

Dem Menschenrechtsverteidiger Arash Sadeghi, der seit 2016 zu Unrecht in Gefangenschaft ist, wird vorsätzlich die dringend notwendige medizinische Hilfe verweigert, um ihn zu bestrafen und zu foltern.

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Arash Sadeghi vor seiner Inhaftierung und nach seiner Krebsoperation

Der iranische Menschenrechtsverteidiger Arash Sadeghi, der seit 2016 zu Unrecht in Gefangenschaft ist, ist todkrank. Ihm wird die dringend notwendige Krebsbehandlung absichtlich verweigert. Die vorsätzliche Unterlassung medizinischer Hilfe und die dadurch verursachten Schmerzen und Leiden kommen der Folter gleich.

Arash Sadeghi wurde von der Regime-Justiz zu 19 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er sich gegen die Todesstrafe eingesetzt und Berichte über Menschenrechtsverletzungen untersucht und veröffentlicht hat. Weil der Menschenrechtsverteidiger an seinen Überzeugungen festhält, wird ihm im Gefängnis vorsätzlich medizinische Hilfe verweigert, um ihn zu bestrafen und zu foltern.

Der im Rajai-Shahr-Gefängnis in der Stadt Karaj nahe Teheran inhaftierte Gefangene ist im Jahre 2018 an einem bösartigen Knochentumor im rechten Arm erkrankt. Die Gefängnisleitung verweigerte ihm zunächst monatelang die notwendige medizinische Behandlung. Mitte September 2018 wurde Arash Sadeghi schließlich in einem Krankenhaus operiert. Aber nur wenige Tage nach der Operation wurden die Ärzte daran gehindert, die Behandlung fortzusetzen, und der schwer kranke Patient wurde in das Gefängnis zurückgebracht. Sein Gesundheitszustand ist äußerst besorgniserregend.

Amnesty International fordert in einer Urgent Action, dass Arash Sadeghi umgehend in einer Klinik außerhalb des Gefängnisses die fachärztliche Behandlung gegen seine Krebserkrankung erhält. Außerdem fordert Amnesty, dass der Menschenrechtsverteidiger umgehend und bedingungslos freigelassen wird, da er ein gewaltloser politischer Gefangener ist, der sich nur deshalb in Haft befindet, weil er von seinen Rechten auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch gemacht hat.

In der Urgent Action von Amnesty heißt es u.a.:

„Das Leben des todkranken Menschenrechtsverteidigers Arash Sadeghi, der im Raja‘i Shahr-Gefängnis in Karaj inhaftiert ist, wird durch die Verweigerung der dringend erforderlichen weiteren Krebsbehandlung aufs Spiel gesetzt. Nach monatelanger Verzögerung wurde er am 12. September 2018 in einem Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses einer großen Operation am rechten Arm unterzogen, um einen bösartigen Tumor zu entfernen. Bereits am 15. September 2018 brachten ihn die Behörden zurück ins Gefängnis, obwohl die Ärzt_innen dringend dazu geraten hatten, ihn mindestens 25 Tage lang stationär zu versorgen, um intensive fachärztliche Behandlungen vorzunehmen, die das Risiko weiterer Gesundheitsschäden und für sein Leben ausschließen sollten. Seine Operation musste von der Familie bezahlt werden, obwohl internationale Standards vorgeben, dass medizinische Kosten für alle Gefangenen ausnahmslos vom Staat übernommen werden.

Seit der Rückkehr ins Gefängnis hat sich der Gesundheitszustand von Arash Sadeghi sehr verschlechtert. Ohne angemessene postoperative Versorgung ist es in seinem rechten Arm zu einer Infektion gekommen, die den Arm hat anschwellen lassen, ihn lähmt und gefühllos macht. Es ist schon Monate her, dass er von einem Onkologen untersucht und die wichtige Knochenmarkuntersuchung durchgeführt wurde, die alle zwei Monate kontrollieren soll, ob der Krebs gestreut hat. Arash Sadeghi hat große Schmerzen in den Schultern, doch statt den Ursachen dafür auf den Grund zu gehen, haben die Behörden der Familie gesagt, sie solle starke Schmerzmittel für ihn kaufen. Zusätzlich leidet Arash Sadeghi an Verdauungsproblemen, die eine Folge seines langen Hungerstreiks im Jahr 2016 sind. Gefängnisärzt_innen haben wiederholt dazu geraten, ihn in eine Fachklinik außerhalb des Gefängnisses zu überstellen, doch die Behörden gehen darauf nicht ein. Ärzt_innen haben davor gewarnt, dass der Krebs ohne lückenlose Behandlung und Chemotherapie streuen könnte.

Die absichtliche Verweigerung der medizinischen Versorgung von Arash Sadeghi durch die Behörden stellt Folter nach dem Völkerrecht dar, da diese große Schmerzen und großes Leid verursacht. Damit soll er allem Anschein nach für seinen bekannten Aktivismus als Menschenrechtsverteidiger bestraft werden und für seinen Hungerstreik zwischen Oktober 2016 und Januar 2017, der zu einem öffentlichen Aufschrei der Empörung führte. Die Verweigerung des Zugangs zu lebensrettender Medizin verstößt außerdem gegen sein Recht auf Leben.“

mehr Informationen

Nach Angaben von Menschenrechtlern wird im Iran insbesondere politischen Gefangenen absichtlich der Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung verweigert. Dies ist ein vorsätzlicher Akt der Grausamkeit, um die Gefangenen einzuschüchtern und zu bestrafen oder um sie zu Reuebekundungen oder „Geständnissen“ zu zwingen. Zahlreiche Gefangene sind aufgrund dieser Praktiken in iranischen Gefängnissen zu Tode gekommen oder haben bleibende gesundheitliche Schäden erlitten.



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