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04. November 2019

Iran: Repressalien gegen inhaftierten Lehrer

Der menschenrechtlich engagierte Lehrer Mohammad Habibi hat in einem offenen Brief gegen die unmenschlichen Haftbedingungen im Teheraner Evin-Gefängnis protestiert. Dafür wird er nun zusätzlich bestraft.

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Der Lehrer Mohammad Habibi (Bild), der wegen seines Einsatzes für Menschenrechte im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert ist, ist erneut Repressalien durch die Gefängnisleitung ausgesetzt. Seit dem 30. Oktober werden keine Besuche von Familienangehörigen bei dem Gefangenen mehr zugelassen. Dabei handelt es sich um eine Strafmaßnahme, weil Mohammad Habibi vor kurzem gemeinsam mit dem inhaftierten Menschenrechtler Farhad Meysami in einem offenen Brief gegen die Willkür und Gewalt protestiert hat, denen die Gefangenen ausgesetzt sind.

Mohammad Habibi wird seit seiner Inhaftierung die dringend benötigte medizinische Versorgung verweigert. Er leidet an verschiedenen Krankheiten, die in der Krankenstation des Gefängnisses weder ausreichend untersucht noch behandelt werden können. Die Behandlung in einem Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses wird jedoch nicht zugelassen.

Die Justiz und die Gefängnisbehörden im Iran verweigern politischen Gefangenen systematisch den Zugang zu notwendiger medizinischer Versorgung. Dies geschieht mit grausamem Kalkül, um die Gefangenen zu bestrafen oder um sie zu „Geständnissen“ und „Reuebekundungen“ zu zwingen. Die Gesundheit von Häftlingen wird vom Teheraner Regime routinemäßig als Druckmittel eingesetzt. Das Leben von Gefangenen wird leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Den Betroffenen drohen chronische Gesundheitsschäden und bleibende Behinderungen.

Der Berufsschullehrer Mohammad Habibi, der dem Vorstand der Teheraner Lehrergewerkschaft angehört, wurde Anfang August 2018 von einem Revolutionsgericht in Teheran wegen seines Einsatzes für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Darüber hinaus wurde er zu 74 Peitschenhieben und einem zweijährigen Ausreiseverbot verurteilt.

Mohammad Habibi wurde im Mai 2018 verhaftet, als er in Teheran zusammen mit anderen Lehrern an einer friedlichen Protestdemonstration gegen die Bildungspolitik des Regimes teilnahm. Nach Angaben seiner Familie wurde der Lehrer bei seiner Verhaftung mit Fußtritten und Faustschlägen schwer misshandelt.

Der Lehrer-Gewerkschaftsbund Bildungsinternationale (Education International), dem Bildungsgewerkschaften aus der ganzen Welt angehören, hat bereits im August 2018 die sofortige und bedingungslose Freilassung von Mohammad Habibi gefordert und zu weltweiter Solidarität mit dem Gefangenen und anderen im Iran inhaftierten Lehrern und Gewerkschaftern aufgerufen.

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