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18. Februar 2020

Iran: Menschenrechtlerin im Gefängnis misshandelt

Amnesty International fordert die sofortige Freilassung der iranischen Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi, die sich ausschließlich wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte und gegen die Todesstrafe in Haft befindet.

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Mit einer Urgent Action macht Amnesty International darauf aufmerksam, dass die iranische Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi (Bild) im Dezember unter Misshandlungen aus dem Teheraner Evin-Gefängnis in das Gefängnis der nordwestiranischen Stadt Zanjan verlegt wurde.

Nach Angaben von Amnesty ist ihre Verlegung als Strafmaßnahme für ihre Aktivitäten im Gefängnis zu werten. Gemeinsam mit anderen inhaftierten Menschenrechtsverteidigerinnen hatte sie der Menschen gedacht, die bei den Protesten im November 2019 getötet worden waren, und sich mit deren Angehörigen solidarisiert.

Narges Mohammadi verbüßt eine zehnjährige Haftstrafe für ihre Menschenrechtsarbeit. Amnesty International fordert ihre umgehende und bedingungslose Freilassung, da sie sich ausschließlich aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in Haft befindet. Außerdem sollte die Gefangene bis zu ihrer Freilassung sofortigen und fortlaufenden Zugang zu der von ihr benötigten ärztlicher Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhalten und vor Folter und anderweitiger Misshandlung geschützt werden.

In der Urgent Action von Amnesty heißt es u.a.:

„Im Iran brachen am 15. November 2019 in mehr als 100 Städten Proteste aus, nachdem die Regierung unerwartet eine Erhöhung der Benzinpreise angekündigt hatte. Bei der Niederschlagung setzten die Sicherheitskräfte rechtswidrige Gewalt ein. Glaubwürdigen Berichten zufolge wurden mindestens 304 Personen getötet, darunter auch Kinder. Die Mehrheit der von Amnesty International registrierten Todesfälle ist auf Schüsse in den Kopf, das Herz, den Hals oder andere lebenswichtige Organe zurückzuführen. Dies legt nahe, dass in Tötungsabsicht geschossen wurde. Die Behörden ließen Tausende Protestierende festnehmen; zahlreiche Menschen fielen dem Verschwindenlassen zum Opfer, verschwanden in Einzelhaft, wurden gefoltert und misshandelt. Die Behörden gingen auch gegen Angehörige von Getöteten vor: Diese wurden bedroht oder willkürlich festgenommen, entweder als Strafe dafür, dass sie mit den Medien oder Menschenrechtsorganisationen gesprochen hatten, oder um sie daran zu hindern, dies zu tun.

Am 40. Tag nach den Tötungen durch die Sicherheitskräfte waren Gedenkfeiern für die Opfer der November-Proteste geplant. Gemeinsam mit anderen Häftlingen im Frauentrakt des Evin-Gefängnisses – unter ihnen Atena Daemi, Mojgan Keshavarz, Monireh Arabshahi, Saba Kordafshari, Samaneh Norouz Moradi, Soheila Hijab und Yasaman Aryani – kündigte Narges Mohammadi am 21. Dezember 2019 an, dass sie an diesem Tag einen Sitzstreik beginnen würden, um ihre Solidarität zu zeigen.“

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