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Trotz der wiederholten Interventionen das UN-Menschenrechtskommissariats beim iranischen Regime, so Michelle Bachelet, würden im Iran weiter Minderjährige zum Tode verurteilt und hingerichtet. Dieses eindeutig illegale Vorgehen sei unverzeihlich und nicht zu rechtfertigen.
Im Iran wurden innerhalb von wenigen Tagen zwei junge Gefangene hingerichtet, die als Minderjährige zum Tode verurteilt worden waren. Michelle Bachelet (Bild), die Leiterin des Hohen Menschenrechtskommissariats der UNO, hat die Hinrichtungen am 22. April aufs Schärfste verurteilt.
Bachelet erklärte, dass solche Hinrichtungen nach dem internationalen Recht absolut verboten seien: „Mehrere Gremien und Experten der UNO haben immer wieder deutlich gemacht, dass die Verhängung der Todesstrafe gegen Menschen, die zum Zeitpunkt der ihnen zur Last gelegten Tat unter 18 Jahre alt waren, strikt verboten ist“.
Die Menschenrechtskommissarin wies darauf hin, dass der Gefangene Shayan Saeedpour (Bild) am 21. April im Gefängnis der westiranischen Stadt Saqez durch Erhängen hingerichtet wurde. Er war im Alter von 17 Jahren festgenommen und dann in einem unfairen Gerichtsprozess zum Tode verurteilt worden.
Am 18. April wurde der Gefangene Majid Esmailzadeh im Gefängnis der nordiranischen Stadt Ardebil hingerichtet. Auch er war wegen einer Tat zum Tode verurteilt worden, die er als Minderjähriger begangen haben soll.
Michelle Bachelet wies weiter darauf hin, dass der 19-jährige Gefangene Daniel Zeinolabedini (Bild) Anfang April im Gefängnis der westiranischen Stadt Miandoab von Regime-Gardisten zu Tode geprügelt wurde. Danial Zeinolabedini wurde am 9. August 2000 geboren. Er war noch minderjährig, als er festgenommen und von einem Regime-Gericht zum Tode verurteilt wurde. Ihm wurde ein Tötungsdelikt vorgeworfen, das er begangen haben soll, als er 17 Jahre alt war. Er hat die Tat bestritten und seine Unschuld beteuert. Zeinolabedini war seit seiner Verurteilung in einem Todestrakt inhaftiert.
Trotz der wiederholten Interventionen das UN-Menschenrechtskommissariats beim iranischen Regime, so Bachelet, würden im Iran weiter Minderjährige zum Tode verurteilt und hingerichtet. Dieses eindeutig illegale Vorgehen sei unverzeihlich und nicht zu rechtfertigen. „Ich rufe die iranischen Behörden erneut auf, die internationalen Menschenrechtsverpflichtungen einzuhalten, die Hinrichtung von minderjährigen Straftätern zu stoppen, und alle Todesurteile dieser Art zu widerrufen.“
Die Tatsache, dass zwei der in den letzten drei Wochen getöteten jungen Gefangenen aus Angst vor der Verbreitung von COVID-19 in den Haftanstalten an Protesten beteiligt gewesen waren, lasse befürchten, dass weitere Hinrichtungen von protestierenden Gefangenen demnächst erfolgen werden, so die Menschenrechtskommissarin.
NEIN zu Krieg und Terror! JA zu Frieden und Völkerverständigung! Nach dem Angriff auf Israel fordern Exiliraner, Menschenrechtler und zahlreiche Stimmen aus Gesellschaft und Politik wirksame Maßnahmen der Weltgemeinschaft gegen das iranische Regime, um die von diesem Regime ausgehende Kriegstreiberei im Nahen Osten zu stoppen.
Amnesty International: "Die iranischen Gefängnisse sind 2023 Schauplätze von Massentötungen geworden. 853 Menschen wurden allein im Jahr 2023 hingerichtet. 2024 wurden bereits 95 Hinrichtungen vollstreckt. Die massenhaften Hinrichtungen im Iran müssen spürbare diplomatische Konsequenzen haben - ansonsten werden sich die iranischen Behörden ermutigt fühlen, in den kommenden Jahren weitere Tausende von Menschen ungestraft hinzurichten."
Human Rights Watch: "Es ist von entscheidender Bedeutung, den internationalen Druck auf den Iran zu erhöhen, um diesem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein Ende zu setzen."