Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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04. Mai 2020

Menschenrechtler: Gefangene im Iran in Lebensgefahr

Die Organisation Humanists International fordert angesichts der in iranischen Gefängnissen grassierenden Corona-Epidemie die sofortige Freilassung der politischen Gefangenen.

Die Menschenrechtsorganisation Humanists International, die sich weltweit für Meinungsfreiheit einsetzt, hat das iranische Regime angesichts der rasanten Ausbreitung des Corona-Virus in den Gefängnissen aufgefordert, die politischen Gefangenen umgehend freizulassen. Dazu gehören Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und friedliche Demonstranten.

Der Iran, so die Organisation, habe durch die Corona-Pandemie die höchste Zahl an Todesfällen im Nahen Osten. Die Lage der Gefangenen, die zu Unrecht in Haft seien, weil sie von ihrem Recht auf Meinungs- und Redefreiheit Gebrauch gemacht hätten, sei zurzeit besonders besorgniserregend. Schon in normalen Zeiten seien die politischen Gefangenen im Iran schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Nun werde ihnen auch die temporäre die Freilassung verweigert.

In den überfüllten Haftanstalten, wo die hygienischen Bedingungen und die medizinische Versorgung mangelhaft seien, seien die Gefangene einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt und damit in akuter Lebensgefahr.

Humanists International erklärte am 28. April, die Organisation sei solidarisch mit den mutigen Gefangenen, die allein, weil sie ihre Meinung zum Ausdruck bringen, grausam und unmenschlich behandelt werden und deren angegriffene Gesundheit sie besonders anfällig für Infektionen macht. Das Teheraner Regime müsse seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalten und diese Menschen, die gar nicht ins Gefängnis gehören, freilassen.

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In der Erklärung wird u.a. auf den Fall des politischen Gefangenen Soheil Arabi (im Bild mit seiner Tochter Rojana vor seiner Inhaftierung) hingewiesen.

Der 34-jährige Fotograf und Internet-Journalist Soheil Arabi wird zurzeit im Fashafouyeh-Gefängnis südlich von Teheran festgehalten. Er wurde im Jahre 2017 mit dem Preis für Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) ausgezeichnet.

Soheil Arabi wurde im Herbst 2013 verhaftet, weil er sich in Facebook-Posts kritisch über das iranische Regime und Regimeführer geäußert hatte. Im Jahre 2015 wurde er wegen angeblicher „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ zum Tode verurteilt. In einem Berufungsverfahren wurde das Urteil dann auf siebeneinhalb Jahre Haft reduziert.

Im Juli 2018 wurde Soheil Arabi wegen angeblicher „Propaganda gegen das Regime“ in Briefen, die er im Gefängnis geschrieben hatte, zu weiteren sechs Jahren Haft verurteilt. Soheil Arabi hat mehrfach mit Hungerstreiks gegen seine unrechtmäßige Haft protestiert und in offenen Briefen auf den unzureichenden Schutz der Gefangenen während der Corona-Pandemie hingewiesen.

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