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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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08. August 2020

Häftlinge im Iran sind dem Coronavirus schutzlos ausgeliefert

Amnesty International macht darauf aufmerksam, dass das Regime im Iran Menschenrechtsverteidigern bewusst die Haftentlassung verweigert, während das Coronavirus in den Gefängnissen grassiert. Geleakte Dokumente belegen erschreckende Versäumnisse beim Schutz der Gefangenen.

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Journalisten, Menschenrechtsanwälte und Regimekritiker, so Amnesty International, seien in verschiedenen Ländern, darunter auch im Iran, "unter teilweise desaströsen sanitären und humanitären Bedingungen im Gefängnis schutzlos der Pandemie ausgesetzt. Gerade jene Menschen, die allein aufgrund regierungskritischer Äußerungen oder ihres Einsatzes für die Menschenrechte inhaftiert sind, werden von pandemiebedingten Haftentlassungen zur Entlastung der Gefängnisse ausgeschlossen. So werden sie zusätzlich bestraft."

Indem politische Gefangene schutzlos in den Gefängnissen belassen würden, werde das Virus als zusätzliche Waffe gegen kritische Stimmen missbraucht. Amnesty International fordert von den Regierungen verstärkte Schutzmaßnahmen für Menschenrechtsverteidiger und die Anerkennung der wichtigen Rolle, die sie gerade in Zeiten der Pandemie spielen.

Mit Hilfe von geleakten Dokumenten, die Amnesty International vorliegen, belegt die Organisation, dass Gefangene im ganzen Iran dem Virus schutzlos ausgeliefert sind. "Die geleakten Dokumente sind ein unumstößlicher Beweis für die erschreckenden Versäumnisse der Regierung beim Schutz der Gefangenen", sagt Dieter Karg, Iran-Experte bei Amnesty International. "Die iranischen Gefängnisse sind bei Krankheitsausbrüchen katastrophal unterversorgt. Das ist besonders alarmierend, da die Briefe die Lage von besonders gefährdeten Personen in den iranischen Gefängnissen aufzeigen."

Im Amnesty-Bericht heißt es weiter:

"Amnesty International erhielt darüberhinaus erschreckende Berichte von Gefangenen, deren Erkrankung tagelang vernachlässigt wurde, selbst wenn sie vorher schon Herz- oder Lungenerkrankungen, Diabetes oder Asthma hatten.

Grausame und unmenschliche Haftbedingungen

Laut offiziellen Angaben waren am 13. Juni 2020 circa 211.000 Menschen in iranischen Gefängnissen inhaftiert. Das sind zweieinhalb Mal mehr, als die offizielle Kapazität von 85.000 Plätzen. Viele Gefangene müssen auf dem Boden schlafen, weil es nicht genügend Betten gibt. Das Virus kann sich aufgrund mangelnder Belüftung sowie schmutziger und unzureichender Waschräume besonders schnell ausbreiten. Unabhängige Menschenrechtsorganisationen berichteten von mehr als 20 mutmaßlichen Todesfällen durch Corona-Erkrankungen in den Gefängnissen.

Seit März 2020 haben die verheerenden Haftbedingungen zu Hungerstreiks, Protesten und zu Fluchtversuchen in den Gefängnissen überall im Land geführt. Die Behörden haben die Proteste mit Gewalt niedergeschlagen und in einigen Fällen sogar tödliche Schrotkugeln und andere Munition eingesetzt."

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