Menschenrechtsverein

23. Oktober 2020

Repression im Iran: Verhaftungen von Journalisten und Autoren dauern an

Mit Repressalien gegen regimekritische und menschenrechtlich engagierte Medienschaffende will das Teheraner Regime die Zivilgesellschaft im Iran einschüchtern und mundtot machen.

Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, dauern die Verhaftungen von regimekritischen Medienschaffenden im Iran an. Damit verletzt das Teheraner Regime erneut die Meinungs- und Pressefreiheit, und es setzt die Verhafteten der ernsten Gefahr aus, sich in den Gefängnissen mit COVID-19 anzustecken. Die überfüllten iranischen Gefängnisse sind zu Infektionsherden geworden. Es gibt dort weder ausreichende Schutzmaßnahmen noch die notwendige medizinische Versorgung für erkrankte Häftlinge.

Im Oktober wurden in Teheran innerhalb von einer Woche drei regimekritische Journalistinnen inhaftiert. Darunter ist die Fotojournalistin Alieh Motalebzadeh (Bild), die am 11. Oktober ins Teheraner Evin-Gefängnis gebracht wurde, um dort eine dreijährige Haftstrafe zu verbüßen. Alieh Motalebzadeh ist Vizepräsidentin einer iranischen Vereinigung zum Schutz der Pressefreiheit und setzt sich auch für Frauenrechte ein. Wegen ihres menschenrechtlichen Engagements wurden ihr von einem Regime-Gericht „Vergehen gegen die Staatssicherheit“ vorgeworfen, was zu der dreijährigen Haftstrafe führte.

Bereits Ende September waren die drei iranischen Autoren Reza Khandan Mahabadi, Baktash Abtin und Kayvan Bagen im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert worden, wo sie Haftstrafen zwischen dreieinhalb und sechs Jahren verbüßen müssen. Die drei Autoren, die sich innerhalb der Iranischen Schriftstellervereinigung gegen Zensur und für Meinungsfreiheit einsetzen, waren im Mai 2019 wegen angeblicher „Propaganda gegen das Regime“ zu den Gefängnisstrafen verurteilt worden.

Unterdessen wächst die Sorge um den inhaftierten Fotografen und Internet-Journalisten Soheil Arabi, der erneut Opfer von Strafmaßnahmen der Regime-Justiz wurde.

Der 35-jährige Soheil Arabi, der verheiratet ist und eine Tochter hat, wurde im Jahre 2017 mit dem Preis für Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen ausgezeichnet.

Soheil Arabi hat Anfang September in einer Audio-Botschaft über die menschenunwürdigen Verhältnisse und Folterungen im Fashafouyeh-Gefängnis südlich von Teheran berichtet, wo er zu der Zeit festgehalten wurde. Der Bericht wurde auch von ausländischen Medien verbreitet.

Aus diesem Grund wurde Soheil Arabi Mitte September in das berüchtigte Rajai-Shahr-Gefängnis in der Stadt Karaj gebracht, wo er seither in Isolationshaft ohne Kontakt zur Außenwelt gefangen gehalten wird. Seit dieser Strafmaßnahme verweigern die Gefängnisbehörden jegliche Auskunft über den Gefangenen, was befürchten lässt, dass Soheil Arabi zurzeit gefoltert wird oder anderen schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt ist.

Soheil Arabi wurde im Herbst 2013 verhaftet, weil er sich in Facebook-Posts kritisch über das iranische Regime und Regimeführer geäußert hatte. Im Jahre 2015 wurde er wegen angeblicher „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ zum Tode verurteilt. In einem Berufungsverfahren wurde das Urteil dann auf siebeneinhalb Jahre Haft reduziert. Im Juli 2018 wurde Soheil Arabi wegen angeblicher „Propaganda gegen das Regime“ in Briefen, die er im Gefängnis geschrieben hatte, zu weiteren sechs Jahren Haft verurteilt.

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