Menschenrechtsverein


Sprungmarken

Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
0123-Berlin-500
15. Januar 2023

UNO verurteilt Hinrichtungen im Iran mit aller Schärfe

Nach Angaben der UNO sind die Hinrichtungen im Iran gesetzwidrige und willkürliche Tötungen durch den Staat. Das Regime nutzt Hinrichtungen, um die Bevölkerung einzuschüchtern und abweichende Meinungen zu unterdrücken.

Türk-300

Nachdem am 7. Januar erneut zwei Demonstranten im Iran hingerichtet worden waren, hat Volker Türk (Bild), der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, die Hinrichtungen scharf verurteilt. Die Exekutionen im Iran seien „vom Staat genehmigte Ermordungen“, so Volker Türk in einer Erklärung vom 10. Januar. Das Regime nutze Hinrichtungen, um die Bevölkerung einzuschüchtern und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Vollstreckung aller Todesurteile müsse ausgesetzt werden.

Nach Angaben des UN-Menschenrechtskommissars werden bei Gerichtsprozessen im Iran die Mindestgarantien für faire Gerichtsverfahren nicht eingehalten, und die Vorwürfe gegen die Angeklagten sind stets vage. Vermeintliche Geständnisse werden durch Folter erzwungen. Mit den Prozessen solle Angst und Schrecken verbreitet werden. Im Iran würden Menschen bestraft, nur weil sie ihre Grundrechte ausgeübt hätten. Dies verstoße gegen die internationalen Menschenrechtsnormen.

Auch Sprecher des UN-Menschenrechtsbüros in Genf bezeichneten die Hinrichtungen im Iran als gesetzwidrige und willkürliche Tötungen durch den Staat. Wie das Büro berichtete, ist auch eine Frau unter den Gefangenen, die im Iran wegen ihrer Teilnahme an Protesten zum Tode verurteilt wurden. Zwei Hinrichtungen stünden unmittelbar bevor.

mehr Informationen

UNO untersucht die Regime-Gewalt im Iran unter der Leitung von drei renommierten Juristinnen

Der UN-Menschenrechtsrat hat bereits am 24.11.2022 die Einrichtung einer Untersuchungskommission für die Gewalt gegen Protestierende im Iran beschlossen. Die Kommission wird gerichtsfeste Beweise für Menschenrechtsverletzungen im Iran zusammentragen - als Vorbereitung für die internationale strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen. Deutschland hatte sich federführend für diesen Beschluss eingesetzt.

un-fact-finding-mission-iran-400

Im Dezember hat der Präsident des UN-Menschenrechtsrates drei international hoch angesehene Juristinnen zu den Vorsitzenden der Untersuchungskommission ernannt. Shaheen Sardar Ali aus Pakistan, Viviana Krsticevic aus Argentinien sowie Sara Hossain aus Bangladesch werden die Untersuchungen leiten. Sie sind qualifizierte Expertinnen für Menschenrechte, Völkerrecht und entsprechende Verfahren vor internationalen Gerichtshöfen für Menschenrechte.

mehr Informationen

weitere Informationen:
Wegweisender Erfolg: UN-Menschenrechtsrat beschließt Untersuchung der Regime-Gewalt im Iran



01. Februar 2023

Iran: Repressalien gegen Journalistinnen und Journalisten dauern unvermindert an

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, fordert die unverzügliche Freilassung der im Iran inhaftierten Medienschaffenden. "Die vielen Verhaftungen, die schwerwiegenden Anklagen, die Brutalität - Teheran scheint weiter fest entschlossen, alle unabhängigen Informationsflüsse auszutrocknen", sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. "Aber viele Journalistinnen und Reporter sind nicht minder hartnäckig: Trotz der überall spürbaren Bedrohungen machen sie weiter mutig ihre Arbeit. Es ist wichtig, dass die Welt von der Brutalität des iranischen Regimes erfährt."

28. Januar 2023

Gewalt gegen Demonstranten im Iran: EU verschärft erneut die Sanktionen gegen das Teheraner Regime

Wegen der anhaltenden schweren Menschenrechtsverletzungen hat die Europäische Union Sanktionen gegen weitere 18 Funktionäre und 19 Organisationen des iranischen Regimes verhängt. Die EU und ihre Mitgliedstaaten fordern das Regime im Iran nachdrücklich auf, das gewaltsame Vorgehen gegen friedliche Proteste einzustellen, keine willkürlichen Verhaftungen mehr vorzunehmen und alle illegal inhaftierten Personen freizulassen. Weiterhin fordert die EU den sofortigen Stopp der Hinrichtungen von Demonstranten und die Aufhebung der verhängten Todesurteile.

24. Januar 2023

Das Teheraner Regime gehört zu den schlimmsten Christenverfolgern der Welt

Im Weltverfolgungsindex 2023, den das überkonfessionelle christliche Hilfswerk Open Doors im Januar veröffentlicht hat, nimmt der Iran den Platz 8 ein. Damit gehört das Regime im Iran zu den schlimmsten Christenverfolgern der Welt. Die Verfolgung der Christen hat sich im Vergleich zum Vorjahr sogar noch verschlimmert. Weltweite Aufmerksamkeit und massiver öffentlicher Druck sind dringend notwendig, um die Unterdrückung der christlichen Minderheit im Iran zu stoppen.


Weitere Meldungen ..

Sprungmarken