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06. Juni 2017

Iran: Teheraner Regime setzt Hinrichtungen fort

Unter den im Mai Hingerichteten war auch ein Gefangener, der mit 16 Jahren zum Tode verurteilt worden war. Amnesty International: "Dies ist die dritte Hinrichtung eines als Kind verhafteten Gefangenen, die in diesem Jahr im Iran vollstreckt wurde. Sie zeigt die Entschlossenheit der staatlichen Stellen, weiterhin gegen die internationale Menschenrechtsgesetzgebung zu verstoßen."

Das Teheraner Regime hält weiter an seiner Hinrichtungspraxis fest und setzt sich über die Forderungen der iranischen Menschenrechtler und der internationalen Gemeinschaft zur Abschaffung der Todesstrafe im Iran hinweg. Seit Anfang 2017 wurden über 230 Menschen im Iran hingerichtet.

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Öffentliche Hinrichtung im Iran

Allein am 23. Mai wurden in Gefängnissen der Städte Karaj, Ardebil, Arak, Tabriz and Kermanshah mindestens 10 Gefangene hingerichtet. Auch öffentliche Hinrichtungen, ein Instrument des Regime-Terrors gegen die Bevölkerung, dauern an. Nach Berichten staatlicher iranischer Medien wurde am 28. Mai in der südiranischen Stadt Shiraz ein Häftling auf einem öffentlichen Platz erhängt.

Unter den Gefangenen, die am 23. Mai im Zentralgefängnis der Stadt Karaj nahe  Teheran hingerichtet wurden, war auch ein Mann, der vor fast 30 Jahren zum Tode durch Erhängen verurteilt worden war. Damals war der in den staatlichen Medien „Asqar“ genannte Häftling 16 alt, also minderjährig gewesen.

Mit dieser Hinrichtung eines zum Tatzeitpunkt Minderjährigen hat das Teheraner Regime erneut seine „völlige Missachtung der Kinderrechte demonstriert“, so Amnesty International. Der Iran habe damit erneut offen gegen die internationale Menschenrechtsgesetzgebung verstoßen.

„Angesichts dieser Hinrichtung erweisen sich die wiederholten Beteuerungen der iranischen Regierung gegenüber der UNO und der EU, dass man sich von der Anwendung der Todesstrafe gegen jugendliche Straftäter wegbewege, als entsetzlich inhaltsleer. Es ist absolut erschreckend, dass der Iran noch zwei Jahrzehnte, nachdem er die Kinderrechtskonvention unterzeichnet hat, weiterhin eine derartig eiskalte Verachtung für die Rechte des Kindes an den Tag legt“, erklärte Philip Luther, Nahost-Experte bei Amnesty International.

„Dies ist die dritte Hinrichtung eines als Kind verhafteten Gefangenen, die in diesem Jahr im Iran vollstreckt wurde. Sie zeigt die Entschlossenheit der staatlichen Stellen, weiterhin gegen die internationale Menschenrechtsgesetzgebung zu verstoßen. Die staatlichen Stellen müssen alle weiteren Pläne stoppen, Personen hinzurichten, und sie müssen das Islamische Strafgesetzbuch ändern, um die Todesstrafe gegen jugendliche Straftäter endgültig abzuschaffen.”

Iran ist eines der wenigen Länder weltweit, wo noch immer jugendliche Straftäter hingerichtet werden. Die internationale Menschenrechtsgesetzgebung verbietet strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Personen, die bei Begehung der Tat noch keine 18 Jahre alt waren.

Laut dem im April von Amnesty International veröffentlichten Todesstrafen-Bericht für das Jahr 2016 gehörte der Iran auch 2016 zu den Staaten, die weltweit für die meisten Hinrichtungen verantwortlich waren. Für 55 Prozent der weltweit erfassten Hinrichtungen war allein das Teheraner Regime verantwortlich.

Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten.

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