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14. Juni 2017

Iran: Repressalien gegen 84-jährigen Menschenrechtsverteidiger

Der ehemalige Kanzler der Universität Teheran und Menschenrechtsverteidiger Dr. Mohammad Maleki wird vom Teheraner Regime seit mehr als fünf Jahren daran gehindert, das Land zu verlassen. Amnesty International fordert, dass das Reiseverbot umgehend und bedingungslos aufgehoben wird, da es sich hierbei um eine Bestrafung für die friedliche Wahrnehmung seiner Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit handelt.

mohammad-maleki-166Wie Amnesty International berichtet, wird der Menschenrechtsverteidiger Dr. Mohammad Maleki (Bild) von den iranischen Behörden daran gehindert, das Land zu verlassen und seine Kinder in Kanada und den Niederlanden zu besuchen. Aufgrund seiner friedlichen Menschenrechtsarbeit unterliegt er seit 2011 einem Reiseverbot. Der 84-Jährige leidet unter einigen schweren Erkrankungen und möchte deshalb seine Familie besuchen, solange er noch dazu in der Lage ist.

Amnesty fordert, dass das Reiseverbot gegen Dr. Mohammad Maleki umgehend und bedingungslos aufgehoben wird, da es sich hierbei um eine Bestrafung für die friedliche Wahrnehmung seiner Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit handelt.

Dr. Mohammad Maleki war zu Beginn der 1980er Jahre Kanzler der Universität Teheran. Er ist Mitbegründer einer Menschenrechtsgruppe, die sich für die Abschaffung der Todesstrafe im Iran einsetzt. Er nimmt regelmäßig an Versammlungen teil, um Solidarität mit den Opfern von Menschenrechtsverletzungen auszudrücken, und steht im Kontakt mit anderen Menschenrechtsaktivisten und mit Familien von politischen Gefangenen.

In einer Eilaktion von Amnesty heißt es u.a.:

„Das Reiseverbot gegen Dr. Mohammad Maleki wurde als Vergeltungsmaßnahme für seine Menschenrechtsaktivitäten verhängt, u.a. wegen eines Briefes an den UN-Sonderberichterstatter über die Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik Iran im September 2011, in dem er die Folter beschrieb, der er während verschiedener Inhaftierungsperioden zwischen 1981 und 2009 ausgesetzt war.“

„Dr. Mohammad Maleki wurde erstmals im Juli 1981 festgenommen. Damals war er Kanzler der Universität Teheran und die Behörden hatten die sogenannte Kulturrevolution im Iran begonnen, um Universitäten zu „islamisieren“ und sie stärker unter staatliche Kontrolle zu bringen. Er wurde damals zum Tode verurteilt, doch das Urteil wurde später in eine zehnjährige Haftstrafe umgewandelt. Nach fünf Jahren Gefängnis wurde er im August 1986 freigelassen. In einem Brief an den UN-Sonderberichterstatter über die Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik Iran  beschrieb er 2011, wie er im Gefängnis durch Schläge, Hiebe auf die Fußsohlen, Aufhängen an der Decke und Tritte gegen den Kopf gefoltert wurde.“

„Im März 2001 wurde Dr. Mohammad Maleki erneut festgenommen und etwa sechs Monate lang im Eshrat-Abad-Gefängnis in Teheran in Einzelhaft festgehalten. Das Gefängnis untersteht den Revolutionsgarden und wird von Dr. Mohammad Maleki als „entsetzlich“ beschrieben. Auf der Grundlage konstruierter sicherheitsbezogener Anklagen, die mit seinen friedlichen politischen Aktivitäten in der verbotenen politischen Gruppe Melli Mazhabi (Allianz der Nationalistisch-Religiösen des Iran) zusammenhingen, wurde er schließlich zu sieben Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Im August 2009 wurde er im Zuge des scharfen Durchgreifens der Behörden nach den Protesten gegen die Präsidentschaftswahlen festgenommen. Diesmal wurde Dr. Mohammad Maleki drei Monate lang im Evin-Gefängnis in Einzelhaft gehalten. Im März 2010 wurde er aus gesundheitlichen Gründen gegen eine hohe Kaution auf freien Fuß gesetzt. Im Oktober 2011 verurteilte man ihn zu einer einjährigen Haftstrafe. Dr. Mohammad Maleki wurde im Januar und Dezember 2012 zum Evin-Gefängnis beordert, um seine Haftstrafe anzutreten, doch beide Male wurde er nicht inhaftiert, sondern durfte gegen Kaution in Freiheit bleiben.“

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