Menschenrechtsverein

EU fordert Stopp von Hinrichtungen Minderjähriger im Iran

Die Europäische Union hat den Iran dringend zu einem Hinrichtungsstopp für drei junge Männer aufgerufen.

Die Verurteilten seien zur Tatzeit noch minderjährig gewesen, erklärte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag in Stockholm. Deshalb sei die EU zutiefst besorgt über die Todesurteile. Deren Vollstreckung würde der Verpflichtung des Irans widersprechen, internationale Konventionen einzuhalten.

Bei den drei jungen Männern handelt es sich um Hossein Haghi (22), Behnud Shojai (21) und Reza Padashi (21), die zum Tode verurteilt wurden, als sie noch minderjährig waren, und seither in Teheran in der Todeszelle sitzen. Ihnen werden Tötungsdelikte zur Last gelegt. Dabei gilt das fundamentalistische „Vergeltungsgesetz“, nach dem eine Tötung auch dann mit dem Tode bestraft wird, wenn sie unabsichtlich oder in Notwehr geschah.

Die verurteilten Minderjährigen sind Opfer der Willkürjustiz der Diktatur im Iran, die der Bevölkerung ihre Macht durch Repression aufzwingt. Die Gerichtsprozesse entsprechen keinesfalls rechtsstaatlichen Prinzipien. Oft werden Geständnisse durch Folter erzwungen. In vielen Fällen haben die jugendlichen Angeklagten keinen
Rechtsbeistand. Das iranische Regime verstößt mit der Hinrichtung von Minderjährigen gegen das Völkerrecht, das die Todesstrafe für Menschen verbietet, die zur Zeit der ihnen zur Last gelegten Straftat noch nicht 18 Jahre alt waren.

In der EU-Erklärung wurden die „anhaltenden weitverbreiteten Todesurteile und Exekutionen“ im Iran grundsätzlich verurteilt. Im vergangenen Jahr wurden dort schätzungsweise 346 Menschen hingerichtet - die weltweit zweithöchste Zahl nach China. Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International werden im Iran zudem mehr Minderjährige als in jedem anderen Land der Welt exekutiert.

nach Agenturmeldungen

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Weitere Informationen

• 080909 EU Hinrichtung Minderjährige Iran DE (pdf, 111 KB)