Menschenrechtsverein

UN-Generalversammlung verurteilt Menschenrechtsverletzungen im Iran nachdrücklich

Resolution von den Mitgliedsstaaten verabschiedet: "Tiefe Besorgnis über die schweren und wiederholten Menschenrechtsverletzungen im Iran"

Am 18. Dezember 2009 wurde von der UN-Generalversammlung eine Resolution verabschiedet, die die Menschenrechtsverletzungen im Iran mit deutlichen Worten verurteilt. Der von Kanada eingebrachte und von internationalen Menschenrechtsorganisationen unterstützte Resolutionsentwurf hatte schon am 20. November im Menschenrechtsauschuss der UN-Generalversammlung Zustimmung gefunden. Am 18. Dezember erfolgte dann die endgültige Verabschiedung in der Generalversammlung.

Die Entschließung wirft dem Iran "schwere und wiederholte" Menschenrechtsverletzungen vor, darunter Folter und grausame Bestrafungen wie Auspeitschungen und Zwangsamputationen. Tief besorgt äußert sich die UNO über die zunehmenden Hinrichtungen und Steinigungen, die Hinrichtung von Minderjährigen, die gewaltsame Unterdrückung der Frauen, sowie die Diskriminierung von religiösen und ethnischen Minderheiten.

Die Resolution verurteilt mit scharfen Worten auch die schwerwiegenden Verstöße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Anwendung von Gewalt zur Unterdrückung von Dissidenten in Folge der Präsidentschaftswahlen im Juni. So widmen sich allein acht Abschnitte den Verfolgungen von Journalisten, Menschenrechtsverteidigern, Studierenden und "anderen, die ihr Recht auf friedliche Versammlungen und Vereinigungen wahrnehmen". Die Schauprozesse gegen Regimegegner und die zahlreichen Todesfälle und Verletzungen in iranischer Haft werden ebenso verurteilt.

Menschenrechtsorganisationen weltweit begrüßten die Resolution als deutliches Signal an das Teheraner Regime, dass die zunehmenden Verstöße gegen die Menschenrechte von der internationalen Gemeinschaft nicht tatenlos hingenommen werden. Sie forderten weitere internationale Maßnahmen, um das Regime durch politischen und wirtschaftlichen Druck zur Einhaltung der Menschenrechte zu zwingen.

Das iranische Regime hatte in den vergangenen Monaten versucht, verschiedene Länder unter Druck zu setzen oder mit politischen und wirtschaftlichen Versprechungen in ihrem Abstimmungsverhalten zu beeinflussen, um die Verabschiedung der Resolution zu verhindern. Das eindeutige Votum der UN-Generalversammlung für die Entschließung gilt als Rückschlag für das Teheraner Regime auf internationaler Ebene. Umso mehr wurde die Resolution von iranischen Menschenrechtlern und internationalen Menschenrechtsorganisationen begrüßt.

zum Resolutionsentwurf, der am 18.12.2009 von der UN-Generalversammlung verabschiedet wurde