Menschenrechtsverein

Iran: Freilassung von Regimegegnern nach internationalen Protesten

Menschenrechtler im Iran und international fordern die sofortige Freilassung aller Gefangenen, die wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit verhaftet wurden.

Laut Medienberichten sind im Iran erneut sechs Regimegegner freigelassen worden. Darunter seien drei Journalisten und drei nach den Protesten gegen das Regime festgenommene Oppositionelle, meldete die Tageszeitung Bahar. Bei den Journalisten handele es sich um Maschallah Schamsolwaesin, Abdolresa Tadschik und Mohammad Dschawad Mosaffar.

Bereits am 17. und 25. Februar waren mehrere Regimegegner freigelassen worden, darunter die Internetjournalistin und Menschenrechtsaktivistin Parisa Kakai. Sie war am 1. Januar 2010 verhaftet und seither willkürlich im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten worden.

Menschenrechtler sehen die nun erfolgten Freilassungen als Erfolg der massiven nationalen und internationalen Proteste gegen die willkürlichen Verhaftungen im Iran. Täglich versammeln sich Familienangehörige und Menschenrechtler vor den iranischen Gefängnissen und fordern die Freilassung der Gefangenen.

Anfang Februar hatten die Europäische Union und das Europaparlament den Iran mehrmals nachdrücklich aufgefordert, sich an seine menschenrechtlichen Verpflichtungen zu halten. In einer Entschließung des Europaparlaments vom 10. Februar heißt es dazu:

„Das Europaparlament fordert die iranischen Behörden auf, nicht mehr die Anklage als "Moharebeh" (Feind Gottes), die mit der Todesstrafe belegt ist, gegen Demonstranten zu erheben, die friedlich für mehr demokratische Rechte demonstrieren.“ Weiterhin wird die „unverzügliche Freilassung aller Personen“ gefordert, die „lediglich wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit oder ihrer religiösen Überzeugung oder sexuellen Orientierung inhaftiert wurden.“

Menschen warten vor dem Teheraner Evin-Gefängnis auf Nachrichten über ihre verhafteten Angehörigen.

Seit Juni 2009 wurden im Iran tausende Regimegegner und Demonstranten festgenommen. Einige Inhaftierte wurden zu schweren Strafen verurteilt, gegen zwölf Beschuldigte wurde wegen angeblicher Umsturzpläne die Todesstrafe verhängt. Zwei von ihnen wurden bereits hingerichtet.

nach Presseberichten

Weitere Informationen

• 100210 EP-Resolution Iran (pdf, 38 KB)