Menschenrechtsverein

Deutschland will iranische Dissidenten aufnehmen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte untersagt Schweden die Abschiebung eines Iraners

Deutschland hat sich zur Aufnahme von Iranern bereit erklärt, die aus Furcht vor Verfolgung nicht in ihre Heimat zurückkehren wollen. Die Bundesregierung betrachte die Lage der Menschenrechte im Iran mit Sorge, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. Deshalb wolle Deutschland ein Zeichen der Solidarität setzen. Bei der Entscheidung über die Aufnahme von Iranern solle mit dem UN-Flüchtlingskommissariat zusammengearbeitet werden. Die Ministeriumssprecherin wollte sich nicht dazu äußern, wie viele Iraner aufgenommen werden könnten.

Iran 2010 – Regimeterror gegen die Bevölkerung

Unteressen hat der Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Schweden die Abschiebung eines Iraners in seine Heimat untersagt. Der Mann habe sein Land heimlich verlassen und riskiere daher bei seiner Rückkehr eine Festnahme und Misshandlungen, stellten die Straßburger Richter am 9. März fest. Das Risiko sei umso größer, als seit den Wahlen im vergangenen Jahr im Iran eine Zunahme von schweren Menschenrechtsverletzungen festzustellen sei. Unter diesen Umständen wäre die Abschiebung ein Verstoß gegen das Folterverbot.

nach Presseberichten