Menschenrechtsverein

Protest gegen die Behinderung von Auslandssendern im Iran

Die Regierungen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die Behinderung ihrer Auslandssender durch den Iran nicht länger hinnehmen.

In einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und den spanischen Ratsvorsitz sprach sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle zusammen mit seinen zwei Amtskollegen Bernhard Kouchner und David Miliband für ein gemeinsames Vorgehen der Europäischen Union aus. Bereits beim Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel könnte dazu eine Erklärung verabschiedet werden.

Nach einem Bericht der französischen Tageszeitung "Le Figaro" wird bereits über Sanktionen nachgedacht. Beispielsweise könnte Konzernen wie Siemens oder Nokia die Ausfuhr von Technologien verboten werden, die die Kontrolle von E-Mails oder Handy-Gesprächen ermöglicht.

Der Iran behindert bereits seit mehreren Monaten die Ausstrahlung von zahlreichen Radio- und Fernsehprogrammen aus dem Ausland, die über Satellit ausgestrahlt werden.

Bereits im Februar hatten sich die Deutsche Welle, die BBC und der US-Auslandssender Voice of America in einer gemeinsamen Erklärung über die Störung ihrer Programme im Iran beschwert. Die Ausstrahlung ihrer Fernseh- und Radioprogramme per Satellit sei mehrfach unterbrochen worden, kritisierten die drei Sender.

nach Presseberichten