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15. Mai 2010
Weltweite Proteste gegen die Hinrichtungen im Iran
Die Hinrichtung von fünf politischen Gefangenen im Iran wurde international scharf verurteilt. In den kurdischen Gebieten Irans protestierte die Bevölkerung mit Streiks und Arbeitsniederlegungen.
Die Hinrichtung der politischen Gefangenen Farhad Vakili, Shirin Alam Hooli, Mehdi Eslamian, Farzad Kamangar und Ali Heydarian am 9. Mai 2010 im Teheraner Evin-Gefängnis löste weltweit eine Protestwelle aus. Auch im Iran verurteilten Menschenrechtsgruppen, Gewerkschaften und Lehrerverbände die Hinrichtung als abscheuliche und menschenverachtende Tat des Teheraner Regimes.
Nachdrücklicher Protest kam von der Europäischen Union. In einer Erklärung vom 12. Mai äußerte die europäische Außenbeauftragte Catherine Ashton sich besorgt über die zunehmenden Todesurteile gegen Angehörige von Minderheiten und Teilnehmer der Proteste im Iran. Die EU forderte den Iran auf, in Übereinstimung mit den Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Moratorium für alle Hinrichtungen auszusprechen.
In einer Erklärung vom 14. Mai spricht die deutsche Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW von „staatlichem Mord“. Darin heißt es u. a.:
„Mit Empörung, Wut und Sorge haben Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen weltweit auf die Hinrichtung des Lehrers Farzad Kamangar reagiert. Der Kurdisch-Iranische Gewerkschafter Kamangar und seine vier Mitgefangenen Ali Heydarian, Farhad Vakili, Shirin Alam-Houli and Mehdi Eslamian wurden hingerichtet, weil sie in Opposition zum herrschenden Regime im Iran standen. …
Der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne, der sich in der Vergangenheit mehrfach bei der iranischen Regierung und dem iranischen Botschafter in Berlin gegen die Vollstreckung des Todesurteils und für die Menschenrechte von Farzad Kamangar eingesetzt hatte, verurteilte die Hinrichtung auf das Schärfste: ‚Das Regime in Teheran missachtet systematisch Menschen- und Gewerkschaftsrechte und schreckt auch vor staatlichem Mord nicht zurück. Die Hinrichtung Farzad Kamangars ist eine abscheuliche Tat.’
Der Generalsekretär der Bildungsinternationale, Fred van Leuuwen, äußerte sich besorgt über das Schicksal weiterer Gewerkschafter, die in iranischen Gefängnissen inhaftiert sind. Die Bildungsinternationale fordert vom Iran ein sofortiges Moratorium der Hinrichtungen, die Anerkennung freier Gewerkschaften sowie die Einhaltung grundlegender Menschenrechte wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung.“
Während es in mehreren europäischen Städten zu Protestkundgebungen vor iranischen Botschaften kam, protestierte die Bevölkerung in den kurdischen Gebieten Irans, aus denen vier der Hingerichteten stammten, mit Streiks und Arbeitsniederlegungen. Am 13. Mai blieben in mehreren kurdischen Städten die Geschäfte geschlossen, die Innenstädte waren menschenleer. In einigen Städten wie Kamyaran, woher der hingerichtete Lehrer Farzad Kamangar stammte, streikten auch die Schülerinnen und Schüler.
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